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Sitzung 25.04.2012 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/25/2012Gremium:Gemeinderat
Datum:25.04.2012Zeit:17:00-19:50
Raum:Sitzungssaal des Neuen Rathauses
18.00 Uhr Bürgerfragestunde
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates
DokumenttypBezeichnungAktionen
Einladung öffentlich 32 KB
  • Symbol Briefumschlag
  • Symbol Ordner mit Stern

TOP Inhalt   Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Anfragen, Berichte, Verschiedenes    
2Geplanter Neubau einer Justizvollzugsanstalt im Städtedreieck Rottweil, Donaueschingen, Tuttlingen
-erneute Beschlussfassung nach Beratung im Vermittlungsausschuss (Niederschrift über die Sitzung des Vermittlungsausschusses vom 04.04.2012) (Vorlagen Nr. 033/2012, Nr. 063/2012 und Nr. 066/2012 sind zugestellt) 		063/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 37 KB
Vorlage 063-2012_Anlage 1 Antrag OV Zepfenhan 816 KB
Vorlage 063-2012_Anlage 2 Einwendungen der Bürgerinitiative 112 KB
Vorlage 063-2012_Anlage 3 Stellungnahme BUND 2 MB
Vorlage 063-2012_Anlage 4 Niederschrift über die Sitzung des Vermittlungsausschusses vom 04.04.2012 504 KB
 Zusatz: Der Beschlussvorschlag Nr. 2 wurde modifiziert.  
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Zustimmung zu den Wahlen des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehr Rottweil, Abteilung Neufra 084/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 37 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Beteiligungsbericht der Stadt Rottweil für das Jahr 2010 gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO) 077/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 40 KB
077-2012_Anlage_Beteiligungsbericht 2010 96 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5Familienpass-Neuausrichtung
(Vorlage Nr. 048/2012 ist zugestellt)
hierzu:
-mündlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2012
-mündlicher Antrag der FWV-Fraktion vom 28.03.2012 		071/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 30 KB
071-2012_Anlage 1_Kostenberechnung der verschiedenen Familienpass-Modelle 55 KB
071-2012_Anlage 2_Fallbeispiel Musikschule 74 KB
071-2012_Anlage 3_Fallbeispiel Kindergarten 45 KB
071-2012_Anlage 4_Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Krippen auf einen Blick 54 KB
071-2012_Anlage 5_Familienpass-Statistik 15 KB
 Zusatz: Der Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 048/2012 wurde modifiziert  
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Schulentwicklungsplanung der Stadt Rottweil: Gemeinschaftsschule
-Sachstandsbericht 		074/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 34 KB
074-2012_Anlage 1_Eckpunkte und Rahmenbedingungen der Gemeinschaftsschule 62 KB
074-2012_Anlage 2_Gemeinschaftsschule: Vorteile und Nachteile (Arbeitskreis) 58 KB
074-2012_Anlage 3_Gemeinschaftsschule: Modelle für Rottweil (Arbeitskreis) 57 KB
074-2012_Anlage 4_Wertung der Modelle für Rottweil (Arbeitskreis) 59 KB
074-2012_Anlage 5_Agenda für das Verfahren zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule 59 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stadthalle und Stallhalle
(Vorlage ist zugestellt) 		039/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 33 KB
039-2012_Anlage 1_AGB Stadthalle 71 KB
039-2012_Anlage 2_AGB Stallhalle 69 KB
7.1Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stadthalle    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7.2Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stallhalle    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
7.3Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung zu TOP 7
-hierzu Antrag der FFRundPRoFI-Fraktion vom 24.04.2012 		096/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 28 KB
096-2012_Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung zu TOP 7 278 KB
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
8Vergabe von Erd-, Beton- und Straßenbauarbeiten für den Neubau
des 2. Nachklärbeckens 		WAS 02/01/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Sitzungsvorlage 32 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  


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