SessionNet | Gemeinderat - 24.03.2021

Sitzung

GR/05/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Mehrzweckhalle Göllsdorf
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde

Datum

24.03.2021

Zeit

17:00-21:35 Uhr

Einladung öffentlich

Sitzungsvorlage

Vorlage 044/2021 gesamt

Annahme von Spenden Zuwendungen 044 2021,geschwärzt

044/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Vorlage 041-2021 gesamt

Anlage 1 zur Vorlage 046 2021 Entwicklung des Parktarifkonzepts

041/2021

Sitzungsvorlage

041/2021/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Vorlage 040/2021 gesamt

Tabelle 1 Aufgaben Wirtschaftsförderung Stadtmarketing

040/2021

Beschluss: abgesetzt

Sitzungsvorlage

007/2021

Zusatz: Beschluss: Namensgebung nicht nach einer Person

Beschluss: vertagt

Sitzungsvorlage

Vorlage 054-2021 gesamt

Anlage 1: Krippe ESI Grundriss EG

Anlage 2: Krippe ESI Übersicht Neuplanung Teilflächen EG

Anlage 3: Krippe ESI Detail Dachaufbau Bestand

054/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Sitzungsvorlage

Vorlage 038-2021 gesamt

Anlage 1 EDS - Ganztag

Anlage 2 EDS-GT Kosten Hauptgruppen m Erl

038/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sitzungsvorlage

Vorlage 047-2021 gesamt

Anlage 1 2021 Satzung zur Änderung der Satzung Sondernutzungen

Anlage 2 2021 Neue Richtlinien zur Satzung (003)

Anlage 3 2021 Änderungsatzung der Sondernutzungsatzung

047/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Anfragen, Berichte, Verschiedenes

Ö 2 VO3 Dok.Annahme von Spenden und Sponsoring

Ö 3 VO3 Dok.Mobilitätskonzept Rottweil; zukünftige Struktur der Parktarife(Vorlage ist zugestellt)

Ö 3.1 VO1 Dok.Mobilitätskonzept Rottweil/geänderter Beschlussvorschlag (Tischvorlage)

Ö 4 VO3 Dok.Evaluierung Gesamtkonzept der Abteilung Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing (Vorlage ist zugestellt)

Ö 5 VO1 Dok.Namensgebung für das ehemalige Gebäude der "Edith-Stein-Schule" in der Johanniterstraße

Ö 6 VO5 Dok.Einrichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im ehem. Edith-Stein-Institut – Projektstand (als Tischvorlage; vorab per Mail)

Ö 7 VO4 Dok.Umnutzung der ehemaligen Hausmeisterwohnung der Eichendorffschule für Ganztagsbetrieb(Vorlage ist zugestellt)

Ö 8 VO5 Dok.Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Änderungen an den Sondernutzungsrichtlinien der Stadt Rottweil