Sitzung
GR/09/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
10.07.2024
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2023
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2024
Ö 1.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2023
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2024
Ö 2
Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil mit Lagebericht
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2024
Ö 2.1
Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

120/2024
Ö 3
Beteiligungsbericht 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2024
Ö 4
Jahresabschluss 2023 der ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR 04/21/2024
Ö 5
ENRW Eigenbetriebe
 
Ö 5.1
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/01/2024
Ö 5.1.1
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des ENRW Eigenbetrieb Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2024
Ö 5.2
Anpassung der Betriebssatzung ENRW Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 03/02/2024
Ö 6
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 6.1
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung für das Geschäftsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/03/2024
Ö 6.1.1
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2024
Ö 6.2
Anpassung der Betriebssatzung ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 03/04/2024
Ö 7
Bebauungsplan Ze 342/22 "Immengärtle" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

124/2024
Ö 8
Kameralamtsgarten - Statusbericht Oberer Kameralamtsgarten und Entwurf Unterer Kameralamtsgarten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

135/2024
Ö 9
Sachstandsbericht Nordroute

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Sanierung Verbindungsweg Tuttlinger Straße - Neckarstraße "Schlangenwegle"

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/2024
Ö 11
Vergabe Bauleistungen Parkhaus Zentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

141/2024
Ö 12
Vergabe über eine Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von IT-Hardware für die Stadtverwaltung und Schulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2024
Ö 13
Satzung der Stadt Rottweil zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen - Neufassung 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

143/2024
Ö 14
Landesgartenschau Rottweil 2028 gGmbH – Laufender Zuschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

138/2024
Ö 15
Nutzung von Dächern städtischer Gebäude für Photovoltaik - aktueller Stand und weiteres Vorgehen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2024
Ö 15.1
Nutzung von Innenpotentialen zur Stromerzeugung (PV-Anlagen)
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23. April 2024
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/2024
Ö 15.2
PV-Ausbauoffensive in Rottweil
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05. Juli 2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137/2024/1
Ö 16
Heiligkreuzort - Sachstandsbericht 1.BA / Entwurf 2.BA mit Münsterplatz
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

127/2024
Ö 16.1
Historische Innenstadt für Alle
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07. Juli 2024

Beschluss: Antrag zurückgezogen

155/2024
Ö 17
Schindelbrücke in der Au -1.BA Neubau KFZ Brücke
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

128/2024
Ö 18
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Teilhaushalt 53 Forstverwaltung, HH-Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2024
Ö 19
Verschiedenes