Sitzung
GR/13/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
02.10.2024
Zeit
17:03-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Verschiedenes
 
Ö 2
ENRW Eigenbetrieb
 
Ö 2.1
Anpassung der Betriebssatzung ENRW Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 01/04/2024
Ö 2.2
Berufung eines weiteren Werkleiters für den ENRW Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/05/2024
Ö 3
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 3.1
Anpassung der Betriebssatzung ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 01/06/2024
Ö 3.2
Berufung eines weiteren Werkleiters für den ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/07/2024
Ö 4
Fuß- und Radweg Spittelmühle - In der Au
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2024
Ö 5
Sanierung Leo-Sandel-Straße 2. BA - Freigabe der Planung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

175/2024
Ö 6
Bebauungsplan Rw 344-22 "Industriegebiet Berner Feld - 6. Änderung
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

181/2024
Ö 7
Bebauungsplan Gö 347-23 "SO Photovoltaikanlage Haslerhof"
- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

171/2024
Ö 8
Flächennutzungsplan 2012 - 32. Änderung "SO Photovoltaikanlage Haslerhof", Stadt Rottweil, Gemarkung Göllsdorf - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

112/2024
Ö 9
Flächennutzungsplan 2012 - 36. Änderung "SO Solarpark Eichwäldle" Gemeinde und Gemarkung Zimmern ob Rottweill - Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

157/2024
Ö 10
Punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2035 - 1. Änderung "Landesgartenschaubrücke", Stadt und Gemarkung Rottweil, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2024
Ö 11
Punktuelle Fortschreibung des Flächennutzungsplanes 2035 - 2. Änderung "EZH - Dietingen" Gemeinde und Gemarkung Dietingen, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

167/2024
Ö 12
Haushaltszwischenbericht 2024
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/2024
Ö 13
Beschluss zur Grundsteuerreform 2025, Änderung der Hebesatzsatzung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/2024
Ö 14
Erlass einer Katzenschutzverordnung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

169/2024
Ö 15
Einrichtung eines Waldkindergarten
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

172/2024
Ö 16
Beteiligung der Stadt Rottweil an den Investitionskosten der Gemeinschaftsschule Aldingen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Beteiligung der Stadt Rottweil an den Investitionskosten der Gemeinschaftsschule Eschach-Neckar in Deißlingen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Bestellung der sachkundigen Einwohner der Ausschüsse und Beiräte des Gemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen

187/2024
Ö 19
Annahme von Spenden, Zuwendungen und Sponsoring

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/2024
Ö 20
Verschiedenes