17:30 Uhr Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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| Ö 2 | Windkraft auf städtischen Flächen
(Vorberatung) Zusatz: Ziffer 1: Zur Kenntnis; Ziffer 2: mit 15 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen; Ziffer 3: 20 Ja-Stimmen, 1Nein-Stimme und 4 Enthaltungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 168/2024/1 | |
| Ö 3 | Sachstand Altes Spital (Hauptstraße 56-58) | ||
| Ö 4 | Beleuchtung historische Innenstadt (Vorlagen sind zugestellt) | ||
| Ö 4.1 | Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Nachstunden
- Prüfantrag der Fraktion SPD+FFR vom 30. Juni 2024 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt | 144/2024 | |
| Ö 4.2 | Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Nachtstunden
- Stellungnahme der Verwaltung zum Prüfantrag der Fraktion SPD+FFR vom 30. Juni 2024 Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag: Das Thema wird für die Ortschaften Neufra, Feckenhausen, Zepfenhan zur Vorberatung in den jeweiligen Ortschaftsrat verwiesen. Der Prüfantrag der SPD+FFR wird abgelehnt. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0 | 221/2024 | |
| Ö 4.3 | Beleuchtung historische Innenstadt
Beschluss: einstimmig beschlossen | 213/2024 | |
| Ö 4.4 | Umstellung Traufbeleuchtung auf LED
Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt einen weiteren Vorschlag zur Umstellung der Traufbeleuchtung vorzubereiten. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 220/2024 | |
| Ö 5 | Sanierung DHG - Schlussabrechnung
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 215/2024 | |
| Ö 6 | Richtlinien für die Vergabe des Wohnbaugrundstücks, Flurstück 5853 als selbstgenutztes Eigenheim, Baugebiet "Spitalhöhe - Quartier West" in Rottweil zum Höchstgebot
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 206/2024 | |
| Ö 7 | Eröffnung des Verfahrens zum Höchstgebot für die Vergabe des Wohnbaugrundstücks, Flurstück 5853 als selbstgenutztes Eigenheim, Baugebiet "Spitalhöhe - Quartier West" in Rottweil
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 207/2024 | |
| Ö 8 | Verschiedenes | ||