Sitzung
GR/17/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
11.12.2024
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan RW 351/24 „Auf der Breite – 2. Änderung – Parkhaus Landratsamt“
- Zustimmung zum Durchführungsvertragsentwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

209/2024/1
Ö 2
Stadtarchiv und Stadtbücherei: Entgelterhöhungen, Stadtbücherei: Aktualisierung der Benutzungsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

242/2024
Ö 3
Windkraft auf städtischen Flächen
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Ziffer 1 Zur Kenntnis genommen
Ziffer 2 mit 3 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
Ziffer 3 einstimmig

168/2024/1
Ö 4
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 4.1
Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/10/2024
Ö 4.2
Ergebnisaufteilung bei den Abwassergebühren 2023 und Ausgleich von Kostenüberdeckungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 03-1/11/2024
Ö 4.3
Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 04/12/2024
Ö 4.4
Vergabe der Tief- und Hochbauarbeiten zur Erweiterung der Kläranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 05-1/13/2024
Ö 4.5
Vergabe der maschinentechnischen Ausrüstung zur Erweiterung der Kläranlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 07/15/2024
Ö 5
ENRW Eigenbetrieb
 
Ö 5.1
Wirtschaftsplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/06/2024
Ö 6
Änderung der Parkgebührenverordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

228/2024
Ö 7
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

243/2024
Ö 8
Alte Justizvollzugsanstalt (JVA)
- Nachnutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

201/2024/1
Ö 9
Ensemble des ehemaligen Feuerwehrhauses, Schlachthausstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

202/2024/1
Ö 10
Wettbewerb zur Neugestaltung Friedrichsplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

246/2024
Ö 11
Flächennutzungsplan 2012 - 35. Änderung "SO Solarpark Ob Weiden" Gemeinde und Gemarkung Deißlingen, Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

208/2024
Ö 12
Forsthaushalt 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

205/2024/1
Ö 13
Bogenbrücke Neckarburg über DB
- Planung
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Beschluss Entwurfsplanung
Freigabe zur Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

229/2024
Ö 14
Hochwasserschutz Göllsdorf und Neufra
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

173/2024
Ö 15
Erschließungsbrücke In der Au
- Vergabe der Brückenbauarbeiten
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

165/2024
Ö 16
Sanierungsmaßnahmen am Neuen Rathaus im Rahmen des Sanierungsgebiets "Stadtmitte"
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

227/2024
Ö 17
Beteiligung der Stadt Rottweil an den Investitionskosten für Schulbau und Schulsanierung der Stadt Villingen-Schwenningen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

234/2024
Ö 18
Verschiedenes