Sitzung
GR/32/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18.00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
12.12.2012
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Adelbert Hugger aus dem Gemeinderat (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

213/2012
Ö 3
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe (Vorlage Nr. 210/2012 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

224/2012
Ö 4
Weiterentwicklung der Volkshochschule (VHS) (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1

212/2012
Ö 5
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Spital Rottweil 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

225/2012
Ö 6
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil 2013 (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

202/2012
Ö 7
Wirtschaftsplan ENRW Eigenbetrieb 2013 (Vermögensverwaltung/Bäderpersonalgestellung) (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/02/2012
Ö 8
Wirtschaftsplan ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2013 (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/08/2012
Ö 9
Beteiligung an der WINDPOOL GmbH + Co. KG (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 2

AR 09/26/2012
Ö 11
Doppelsporthalle beim Leibniz-Gymnasium
 
Ö 11.1
Neufassung der Benutzungsordnung (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

200/2012
Ö 11.2
Mietentgelt ab 01.01.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

222/2012
Ö 12
Bebauungsplan "Brühl-Nord - 1. Teil - 1. Änderung" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2012
Ö 13
Bebauungsplan "Engelsburgweg" -Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

207/2012
Ö 10
StadtBus Rottweil
 
Ö 10.3
Machbarkeitsstudie Bushaltestellen Königstraße (Vorlage ist zugestellt)
205/2012
Ö 10.1
Umsetzung der Veröffentlichungspflicht nach Artikel 7 (1) der Verordnung (EG) Nr.1370/2007 (StadtBus Rottweil)

Beschluss: einstimmig beschlossen

221/2012
Ö 10.2
StadtBus-Konzession -Europaweite Ausschreibung des Stadtverkehrs und Festlegung der Standards

Beschluss: einstimmig beschlossen

226/2012
Ö 10.3.1
Beschlussvorschlag 1: Verlagerung der Bushaltestelle (Rendezvousplatz) vom Friedrichsplatz zum Postamt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.3.2
Beschlussvorschlag 2: Kompensation der dadurch entfallenen Parkplätze im Bereich der Duttenhofer-Anlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1