SessionNet | Gemeinderat - 21.05.2025 - 17:00-21:43 Uhr

Sitzung

GR/07/2025

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde

Datum

21.05.2025

Zeit

17:00-21:43 Uhr

Einladung öffentlich Gemeinderat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Ausscheiden von Stadtrat Pascal Schneider aus dem Gemeinderat, Nachrücken von Frau Miriam Kammerer in den Gemeinderat und Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen	092/2025	Sitzungsvorlage Vorlage Nr. 092/2025 (gesamt öffentlich) Anlage 1 - Auszug aus der Gemeindeordnung § 16 GemO Anlage 2 - Auszug aus der Gemeindeordnung § 29 GemO Anlage 4 - Zusammensetzung des Gemeinderats und seiner Ausschüsse (Stand Mai 2025)
Ö 2	Bebauungsplan Rw 349/24 "Hochbrückgraben" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	084/2025/1	Sitzungsvorlage Vorlage Nr. 084/2025/1 (gesamt) Anlage 01- Planzeichnung Anlage 02 - Textliche Festsetzungen Anlage 03 - Begründung Anlage 04 - Umweltbericht Anlage 05 - spezielle artenschutzrechltiche Prüfung Anlage 05.1 - Floristische faunistische Erfassung 2021 Anlage 05.2 - Plausibilisierung Anlage 05.3 - Hochbrücke Fledermausquartier Anlage 05.4 - Reptilienkartierung Bonifatiusweg Anlage 05.5 - Habitatbäume Plan Anlage 05.6 - Habitatbäume Liste Anlage 05.7 - Artenschutzrechltiche Ausnahme Anlage 06 - Auswertung Stellungsnahmen Anlage 07 - Satzung
Ö 3	Bebauungsplan Rw 352-24 "SO Photovoltaikanlage Berner Feld" - Änderung des Geltungsbereiches - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 1	098/2025	Sitzungsvorlage Vorlage 098/2025 (gesamt) ö Anlage 1 - Zeichnerischer Teil (in der Fassung vom 25.04.2025) Anlage 2 - Planungsrechtliche Festsetzung und örtliche Bauvorschriften (in der Fassung vom 25.04.2025) Anlage 3 - Begründung (in der Fassung vom 25.04.2025) Anlage 4 - Artenschutzrechtliche Relevanzuntersuchung (in der Fassung vom 25.04.2025)
Ö 4	Flächennutzungsplan 2012 - 36. Änderung "SO Solarpark Eichwäldle" Gemeinde und Gemarkung Zimmern ob Rottweil, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (Vorberatung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	066/2025	Sitzungsvorlage Vorlage 066/2025 geamt Anlage 1 - Abwägung Anlage 2 - Planzeichnung Anlage 3.1 - Legende Teil 1 Anlage 3.2 - Legende Teil 2 Anlage 4 - Darstellungsbestandteil Anlage 5 - Begründung Anlage 6 - Verfahrensvermerke
Ö 5	Flächennutzungsplan 2012 - 37. Änderung "Hochboll", Gemeinde Dietingen, Gemarkung Böhringen - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss (Vorberatung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	067/2025	Sitzungsvorlage Vorlage 067/2025 gesamt Anlage 1 zur Vorlage 067 2025 Auswertung und Abwägung Anlage 2 zur Vorlage 067 2025 Planzeichnung Anlage 3 T.1 zur Vorlage 067 2025 Legende Anlage 3 T.2 zur Vorlage 067 2025 Legende Anlage 4 zur Vorlage 067 2025 Gesamtdarstellung Anlage 5 zur Vorlage 067 2025 Begründung Anlage 6 zur Vorlage 067 2024 Verfahrensvermerke
Ö 6	Flächennutzungsplan 2012 - 28. Änderung "SO PV - Freiflächenanlage Hoffeld Hohenstein" - Gemeinde und Gemarkung Dietingen - Offenlagebeschluss (Vorberatung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	081/2025	Sitzungsvorlage Vorlage 081/2025 gesamt Anlage 1 - Abwägung Anlage 2 - Lageplan Anlage 3.1 - Legende Teil 1 Anlage 3.2 - Legende Teil 2 Anlage 4 - Darst Dietingen Anlage 5 - Begründung
Ö 7	Ortsübliche Vergleichsmiete – Förderung sozial gebundener Wohnungsbau (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen	080/2025	Sitzungsvorlage Vorlage Nr. 080/2025 (gesamt) Anlage 1 - L-Bank Merkblatt Mietwohnungsfinanzierung
Ö 8	Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung - Neufassung der Satzung (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen	091/2025	Sitzungsvorlage Vorlage Nr. 091/2025 (gesamt) Anlage 1 - Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Bekanntmachungssatzung)
Ö 9	Verschiedenes