Sitzung
GR/02/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
23.01.2013
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 2
Bauanträge
 
Ö 2.2
Errichtung einer Außentreppe, Kameralamtsgasse 8 (Vorlage ist teilweise zugestellt, Vorlage Nr. 132/2012 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1

007/2013
Ö 2.3
Neugestaltung Außenanlagen mit Fahrrad- und Müllhaus und Werbeanlagen, Oberamteigasse 13 (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 4

008/2013
Ö 3
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013 -Vorberatung (Vorlage ist zugestellt)
190/2012
Ö
Teilhaushalt 4

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö
Teilhaushalt 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö
Finanzplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.1
1. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2013 (Vorlage ist zugestellt)
006/2013
Ö 3.2
2. Änderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2013 (Vorlage ist teilweise zugestellt)
013/2013
Ö 3.3
Neuveranschlagung von Resten aus 2012
012/2013
Ö 3.4
Straßen-, Gehweg- und Brückenunterhaltung im Haushalt 2013 (Vorlage ist teilweise zugestellt)
229/2012
Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 3.6
Busumsteigestelle am Postamt/Königstraße mit Verlagerung der wegfallenden Parkplätze vor den Park der Villa Duttenhofer

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 3.6.1
Antrag der Fraktion FFRundPRoFI vom 20.12.2012

Zusatz: Antrag auf Sperrvermerk

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

004/2013
Ö 3.6.2
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Verlegung in den Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 1

014/2013
Ö 3.5
Entbehrlichkeit von Lichtzeichenanlagen entlang der Königstraße -Antrag der Fraktion FFRundPRoFI vom 16.01.2013 (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Zusatz: Antrag auf Sperrvermerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

016/2013
Ö 3.7
Tischvorlage - Fortführung der begonnenen Parkierungskonzeptes
017/2013
Ö 3.8
Tischvorlage - Fahrzeugzählung nur öffentlich zur Verfügung stehender Parkplätze
018/2013
Ö 4
Bebauungsplan "Charlottenhöhe - 11. Änderung - Neue Feuerwache" -Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

230/2012