SessionNet | Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss - 14.05.2014 - 18:00-19:45 Uhr

Sitzung

UBV/05/2014

Gremium

Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Sitzungssaal des Neuen Rathauses

Datum

14.05.2014

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Anfragen, Berichte, Verschiedenes
Ö 2	Bauantrag - Neubau eines Einfamilienwohnhauses, In der Au 4	073/2014	Sitzungsvorlage
Ö 3	Verkehrsbericht 2013	060/2014	Sitzungsvorlage Vorlage Nr. 060-2014 Anlage 1 Mobile Messungen im Stadtgebiet und den Teilorten Vorlage Nr. 060-2014 Anlage 2 Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen in Neukirch und Hausen
Ö 3	Beschlussvorschlag 1 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 3	Beschlussvorschlag 2 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Ö 3.1	hierzu Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2014: Sonnenparkplatz (Feststellung der Verkehrsverstöße gegen das Abbiegegebot und Zufahrt vom Stadtgraben)	040/2014	Sitzungsvorlage Vorlage Nr. 040-2014 Antrag der SPD-Fraktion vom 12.03.2014 Sonnenparkplatz
Ö 3.2	modifizierter Antrag von Stadtrat Hezel Zusatz: Öffnung der Einfahrt auf den Sonnenparkplatz von unten zur Probe für vorläufig ein Jahr Beschluss: mehrheitlich abgelehnt