Sitzung
GR/11/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
23.07.2014
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 3
Zentraler Umsteigepunkt (ZUP) Königstraße - Vorberatung

Beschluss: vertagt

 
Ö 3
Zusatzbeschluss: Bildung einer Arbeitsgruppe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion FFRundPRoFI vom 20.12.2012
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

004/2013
Ö 3.2
Stellungnahme der Verwaltung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

094/2014
Ö 3.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2014
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

099/2014
Ö 3.4
Stellungnahme der Verwaltung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

122/2014
Ö 4
Test- und Entwicklungsturm für Hochgeschwindigkeitsaufzüge der Firma ThyssenKrupp Elevator
-Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Industriegebiet Berner Feld - 2. Änderung - Testturm" Rw 314/13
-Vorberatung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2014
Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) im Bereich Rottweil
129/2014
Ö 5
Tischvorlage - Durchführung einer repräsentativen Meinungsumfrage zur JVA
-Antrag der SPD-Fraktion vom 21.07.2014

Beschluss: vertagt

131/2014
Ö 5
Tischvorlage - mögliche Standorte "Esch" und "Hochwald"
-Antrag des Landesnaturschutzverbands BW Stuttgart, LNV-Arbeitskreis im Landkreis Rottweil
133/2014
Ö 5.1
Beschluss 1

Zusatz: Der Gemeinderat signalisiert dem Land Baden-Würrtemberg kommunalpolitisches Einvernehmen für den Standort Esch

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6

 
Ö 5.2
Beschluss 2

Zusatz: Der Gemeinderat signalisiert dem Land Baden-Württemberg kommunalpolitisches Einvernehmen für den Standort Hochwald

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 
Ö 5.3
Beschluss 3

Zusatz: Der Gemeinderat bestätigt dem Land Baden-Württemberg kommunalpolitisches Einvernehmen für den Standort Bitzwäldle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

 
Ö 5.4
Beschluss 4

Zusatz: Der Gemeinderat bestätigt dem Land Baden-Württemberg kommunalpolitisches Einvernehmen für den Standort Stallberg und fordert das Land auf, den Standort weiter zu untersuchen und die Mehrkosten für die Bebauung zu beziffern

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Regionale Schulentwicklung
-Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen