Sitzung
GR/11/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
22.07.2015
Zeit
17:04-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Bürgerbegehren JVA
-Feststellung der rechtlichen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
-Weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2015
Ö 2.1
Amtlicher Stimmzettel für den Bürgerentscheid
(als Tischvorlage ausgeteilt)
112/2015
Ö 2.2
Bürgerbegehren / Zahl der Unterschriften
(als Tischvorlage ausgeteilt)
116/2015
Ö
Bürgerfragesstunde
 
Ö 3
Bürgerentscheid JVA
-Bildung Gemeindewahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

109/2015
Ö 3.1
Beisitzer(innen) und Stellvertreter(innen) des Gemeindewahlausschusses
(als Tischvorlage ausgeteilt)
115/2015
Ö 4
Ehrenamtliche/r Behindertenbeauftragte/r der Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2015
Ö 5
Maßnahmen zur Anbindung des Testturms von ThyssenKrupp an die Innenstadt
-Bericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bebauungsplan "Engelshalde" Rw 303/11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

088/2015
Ö 7
Flächennutzungsplan 2012 - 9. Änderung "Engelshalde"
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2015
Ö 8
Flächennutzungsplan 2025 - Vertrag über Planerleistungen
-Vertragsabschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2

105/2015
Ö 9
Mehrzweckhalle Göllsdorf
-Vergabe der Architektenleistungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

107/2015
Ö 10
Überbauung des ehemaligen Postpaketareals an der Höllgasse
-Durchführung einer Mehrfachbeauftragung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

113/2015
Ö 11
Neubau Feuerwehrhaus Rottweil
(Vorlage Nr. 084/2015 ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

101/2015