Sitzung
GR/02/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr
Einwohnerfragestunde
Datum
20.01.2016
Zeit
17:00-23:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
-Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Zuschuss für den Rugby Club von 3000 Euro beschlossen (vertagt aus der Sitzung am 13.01.2016)
Teilhaushalt 4 beschlossen (mit Sperrvermerk für Radweg Neckartal und Mauer Duttenhofer Anlage), Teilhaushalt 5 beschlossen, Finanzplanung beschlossen

179/2015
Ö 2.1
Änderungsliste 1 zum Haushaltsplanentwurf 2016
(Vorlage ist zugestellt)

Abstimmung: Enthaltungen: 1

180/2015
Ö 2.2
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2016
(Neuveranschlagung von Resten aus 2015)
(Tischvorlage)
011/2016
Ö 2.3
Rahmenplanung Grünentwicklung und Naherholung
(Tischvorlage, Vorlage Nr. 167/2015 ist zugestellt)
022/2016
Ö 2.3.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2014
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Zustimmung im Rahmen der Zustimmung zu Teilhaushalt 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

103/2014
Ö 2.3.2
Bewerbung im Rahmen des Landesprojekts "Natur nah dran"
-Antrag der Fraktion GRÜNE vom 8.12.2015
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Zustimmung im Rahmen der Zustimmung zum Teilhaushalt 4

Beschluss: einstimmig beschlossen

003/2016
Ö 2.4
Straßen-, Gehweg- und Brückenunterhaltung im Haushalt 2016
006/2016
Ö 2.5
Anschaffung von neuen Fahrradständern im Rahmen der Radwege-Pauschale
-Antrag von FFR vom 11.01.2016
(Tischvorlage)
015/2016
Ö 3
Justizvollzugsanstalt Rottweil Esch - Erweiterung des Plangebietes
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

010/2016
Ö 3.1
Antrag der Fraktion FWV vom 15.10.2015
(Vorlage ist zugestellt)
151/2015
Ö 3.2
Antrag der Fraktion FWV vom 21.12.2015
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3

007/2016
Ö 3.3
Geänderter Beschlussvorschlag
(Tischvorlage)
021/2016
Ö 3.4
Stellungnahme des Landes zur Erweiterung des Plangebiets
(Tischvorlage)
025/2016
Ö 4
Kommunales Leitbild Demografischer Wandel - Teilnahme am Integrierten Managementverfahren "Familienfreundliche, bürgeraktive & demografiesensible Kommune"
(Vorlage Nr. 075/2014 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltungen: 5

014/2016