Sitzung
GR/03/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr
Einwohnerfragestunde
Datum
27.01.2016
Zeit
17:00-21:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2016
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Beschlüsse 2.1 bis 2.9 gefasst in den Sitzungen des GR am 13.1. und 20.1.2016. Die Beschlüsse werden nur im Rahmen des Beschlusses Haushaltssatzung mit Haushaltsplan bestätigt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

179/2015
Ö 2.1
Vereinsanträge für das Jahr 2016
(Vorlage ist zugestellt)
178/2015
Ö 2.1.1
Antrag des Freundeskreises Asyl zur Schaffung einer Stelle des Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten
(Tischvorlage)

Beschluss: vertagt

 
Ö 2.2
Antrag von FFR: Anschaffung von neuen Fahrradständern im Rahmen der Radwege-Pauschale
(Tischvorlage der Sitzung am 20.01.2016)
015/2016
Ö 2.3
Änderungsliste 1 zum Haushaltsplanentwurf 2016
(Vorlage ist zugestellt)
180/2015
Ö 2.4
Änderungsliste 2 zum Haushaltsplanentwurf 2016
(Tischvorlage)
012/2016
Ö 2.5
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2016
(Neuveranschlagung von Resten aus 2015)
(Vorlage ist zugestellt als Tischvorlage in der Sitzung am 20.01.2016)
011/2016
Ö 2.6
EDV-Ausgaben im Haushaltsplanentwurf 2016
(Vorlage ist zugestellt, Vorlage Nr. 159/2015 ist zugestellt)
002/2016
Ö 2.7
Rahmenplanung Grünentwicklung und Naherholung
(Vorlage ist zugestellt als Tischvorlage in der Sitzung am 20.01.2016)
022/2016
Ö 2.7.1
Grünprojekt für Rottweil
-Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2014
(Vorlage ist zugestellt)
103/2014
Ö 2.7.2
Bewerbung im Rahmen des Landesprojekts "Natur nah dran"
-Antrag der Fraktion GRÜNE vom 8.12.2015
(Vorlage ist zugestellt)
003/2016
Ö 2.8
Straßen-, Gehweg- und Brückenunterhaltung im Haushalt 2016
(Vorlage ist zugestellt)
006/2016
Ö 2.9
Forsthaushalt 2016
(Vorlage ist zugestellt)
132/2015
Ö 2.10
Stellenplan/Personalausgaben 2016
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

001/2016
Ö 2.11
Verpflichtungsermächtigungen zum Haushaltsplan 2016
(Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

016/2016
Ö 2.12
Sperrvermerke zum Haushaltsplan 2016
(Tischvorlage)

Zusatz: einstimmig beschlossen

Finanzplanung/Investitionsprogramm (Beschluss mit Selbstverpflichtung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

017/2016
Ö 2.13
Zusammenstellung der Veränderungen des Haushaltsplanentwurfs 2016
(Tischvorlage)
013/2016
Ö 2.14
Haushaltssatzung 2016 - aktualisierte Fassung
(Tischvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

018/2016
Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil 2016
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: einschließlich Sperrvermerke

Beschluss: einstimmig beschlossen

004/2016