Sitzung
KSV/04/2016
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
27.04.2016
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Erhöhung der kommunalen Beiträge für die Rottweiler Tafel

Beschluss: einstimmig beschlossen

079/2016
Ö 3
Städtische Volkshochschule
-Änderung der Ordnung für Honorare und Kursbeiträge und Bericht über aktuelle Entwicklungen
-Vorberatung

Zusatz: CDU Erhöhung nur auf 48,- mit 4 Ja, 9 Nein und 1 Enthaltung
Beschlussvorschlag Verwaltung: 10 Ja und 4 Enthaltungen

074/2016
Ö 4
Schulordnung und Entgeltordnung der Musikschule
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2016
Ö 5
Nachwuchsförderung Musikvereine

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2016
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2016
Ö 7
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2016
Ö 8
Finanzierung der Fraktionsarbeit mit städtischen Haushaltsmitteln
-Vorberatung

Zusatz: Antrag Dr. Gerlich: Verzicht auf Fraktionsmittel: 1 Ja, 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
Antrag Dr. Hielscher: Variante 2= für jeden Gemeinderat 1/26:12 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

035/2016
Ö 9
Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2016
Ö 10
Jahresbericht 2015 und Ausblick 2016 der Stabstelle Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

080/2016