Sitzung
GR/07/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr
Einwohnerfragestunde
Datum
01.06.2016
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 2
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 3
Städtische Volkshochschule Rottweil
-Änderung der Ordnung für Honorare und Kursbeiträge
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 5

074/2016
Ö 4
Schulordnung und Entgeltordnung der Musikschule der Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2016
Ö 5
Erinnerungskultur an die Opfer der NS-Zeit - Ergänzung: Baumfeld
(Vorlage Nr. 124/2015 ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

041/2016
Ö 6
Unterbringung und Wohnraumversorgung für anerkannte Flüchtlinge/Asylbewerber
-Bericht und Festlegung des weiteren Vorgehens

Zusatz: Beschlussvorschlag Nr. 1, 2 und 4: 25 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme
Beschlussvorschlag Nr. 3: 19 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 6 Enthaltungen

062/2016/1
Ö 6.1
Energie-Wohnmodule für die Unterbringung von Flüchtlingen und für den sozialen Wohnungsbau
-Antrag der Fraktion GRÜNE vom 13.02.2016
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: zurückgestellt

043/2016
Ö 6.2
Wohnraumversorgung von Flüchtlingen - Beantragung einer Einwohnerversammlung
-Antrag der Fraktion FWV vom 19.04.2016

Beschluss: zurückgestellt

084/2016
Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 7
Aufhebung eines Sperrvermerks Gebäudewirtschaft - Albertus-Magnus-Gymnasium
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/2016
Ö 8
Bebauungsplan Nk 308/13 "Alte Straße"
-Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Beschlussvorschlag Nr. 1: einstimmig
Beschlussvorschlag Nr. 2: einstimmig

083/2016
Ö 9
Abriss des Gebäudes Bahnhofstraße 1
-Antrag der Fraktion FWV vom 17.03.2016
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Vertagt auf letzte Sitzung vor den Ferien

Beschluss: vertagt

067/2016
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2016
Ö 11
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2016
Ö 12
Finanzierung der Fraktionsarbeit mit städtischen Haushaltsmitteln
(Vorlage Nr. 035/2016 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

035/2016/1
Ö 13
Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt
(Vorlage Nr. 049/2016 ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

049/2016/1
Ö 14
Neubau einer Hängebrücke
-Protokoll der Einwohnerversammlung am 12. Mai 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2016