Sitzung
GR/09/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfragestunde
Datum
13.07.2016
Zeit
17:00-21:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
Ö 2 | Jahresabschluss 2015 der ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG
Beschluss: einstimmig beschlossen | AR 02/09/2016 | |
Ö 3 | Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | WA 02/01/2016 | |
Ö 3.1 | Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des ENRW Eigenbetriebs
(Vorlage wird nachgesandt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 125/2016 | |
Ö 4 | Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2015
Beschluss: einstimmig beschlossen | WAS 02/05/2016 | |
Ö 4.1 | Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung
(Vorlage wird nachgesandt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 126/2016 | |
Ö 5 | Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik
- Verpflichtungsermächtigung (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 119/2016 | |
Ö 6 | Haushalts-Klausur 10. und 11.06.2016 - Umsetzung Teil 1
- Erhöhung Hebesatz Grundsteuer A - Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B - Erhöhung Hebesatz Gewerbesteuer - Erhöhung Vergnügungssteuer - Erhöhung Hundesteuer Zusatz: Erhöhung Hebesatz Gewerbesteuer: 16 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen | 117/2016 | |
Ö | Bürgerfragestunde | ||
Ö 7 | Bebauungsplan Rw 318/16 "Industriegebiet Berner Feld – 3. Änderung - Besucherzentrum"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1 | 106/2016 | |
Ö 8 | Bebauungsplan Rw 322-16 „Industriegebiet Berner Feld – 4. Änderung“ - Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 113/2016 | |
Ö 9 | Bebauungsplan Rw 310/13 "Spitalhöhe - Quartier Mitte und Quartier West" - Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 104/2016 | |
Ö 10 | Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses, Birkenweg 4, Rottweil
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2 | 127/2016 | |
Ö 11 | Jagdgenossenschaft Rottweil
- Neuverpachtung städtischer Jagden (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 114/2016 | |
Ö 12 | Sachstandsbericht zum Zertifizierungsprozess für den European Energy Award® (eea) und Beschluss eines energiepolitischen Arbeitsprogramms
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 118/2016 | |
Ö 13 | Strombezug für die städtischen Liegenschaften und für die öffentliche Straßenbeleuchtung - Vergabeentscheidung nach Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Leistungen
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 116/2016 |