Sitzung
GR/09/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr
Einwohnerfragestunde
Datum
13.07.2016
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Jahresabschluss 2015 der ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR 02/09/2016
Ö 3
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/01/2016
Ö 3.1
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des ENRW Eigenbetriebs
(Vorlage wird nachgesandt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2016
Ö 4
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/05/2016
Ö 4.1
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung
(Vorlage wird nachgesandt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2016
Ö 5
Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED-Technik
- Verpflichtungsermächtigung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2016
Ö 6
Haushalts-Klausur 10. und 11.06.2016 - Umsetzung Teil 1
- Erhöhung Hebesatz Grundsteuer A
- Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B
- Erhöhung Hebesatz Gewerbesteuer
- Erhöhung Vergnügungssteuer
- Erhöhung Hundesteuer

Zusatz: Erhöhung Hebesatz Gewerbesteuer: 16 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen
Erhöhung Hebesatz Grundsteuer A und B, Vergnügungssteuer, Hundesteuer: einstimmig

117/2016
Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 7
Bebauungsplan Rw 318/16 "Industriegebiet Berner Feld – 3. Änderung - Besucherzentrum"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

106/2016
Ö 8
Bebauungsplan Rw 322-16 „Industriegebiet Berner Feld – 4. Änderung“ - Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2016
Ö 9
Bebauungsplan Rw 310/13 "Spitalhöhe - Quartier Mitte und Quartier West" - Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2016
Ö 10
Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses, Birkenweg 4, Rottweil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2

127/2016
Ö 11
Jagdgenossenschaft Rottweil
- Neuverpachtung städtischer Jagden
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2016
Ö 12
Sachstandsbericht zum Zertifizierungsprozess für den European Energy Award® (eea) und Beschluss eines energiepolitischen Arbeitsprogramms
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2016
Ö 13
Strombezug für die städtischen Liegenschaften und für die öffentliche Straßenbeleuchtung - Vergabeentscheidung nach Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Leistungen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/2016