Sitzung
KSV/08/2016
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
05.10.2016
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Zimmertheater: Höhe des jährlichen Zuschusses ab 2017

Zusatz: -Antrag von Stadträtin Hugger mit 2-jährlicher Befristung des Zuschusses (4 Ja/8 Nein/2 Enthaltungen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 4

145/2016
Ö 3
Geschäftsbericht der Behindertenbeauftragten
- Präsentation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Jahresbericht 2013/2014/2015
-Bürgerschaftliches Engagement (BE)
Lokale Agenda 21 Rottweil (LA 21)
Mitmach-Initiative-Rottweil (MIR)
und Ehrenamtsbüro

Beschluss: zur Kenntnis genommen

159/2016
Ö 5
Haushaltsklausur 10. und 11.06.2016 -Gebührenanpassungen, Umsetzung Teil 2-
- 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
- 5. Satzung zur Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung
- Neufassung der Bestattungsgebührensatzung
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/2016
Ö 6
Annahme von Spenden und Sponsoring

Beschluss: einstimmig beschlossen

169/2016
Ö 7
Reform der Umsatzbesteuerung für die juristischen Personen des öffentlichen Rechts
Option nach § 27 Abs. 22 UStG
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2016
Ö 8
Neue Mittelverwendung Budgetüberträge Leitbild Tourismus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

171/2016