Sitzung
GR/12/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr
Einwohnerfragestunde
Datum
19.10.2016
Zeit
17:03-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Beteiligungsbericht für das Jahr 2015

Zusatz: Beschlussvorschlag Nr. 1: wird zur Kenntnis genommen
Beschlussvorschlag Nr. 2: einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

165/2016
Ö 3
Fußgängerhängebrücke vom Berner Feld zur historischen Innenstadt
-Bürgerbeteiligung
a) Ergebnisse aus der Dialoggruppe
b) Weiteres Vorgehen
(Vorlage wurde in der Sitzung des UBV am 12.10.2016 als Tischvorlage ausgeteilt)
179/2016
Ö 3.1
Hängebrücke
-Antrag der CDU-Fraktion vom 19.10.2016
(Tischvorlage)
187/2016
Ö
Beschlüsse:
-Mündlicher Antrag von Stadtrat Stauss:
Die Stadt Rottweil führt am 19.03.2017 einen Bürgerentscheid zu folgender Fragestellung durch:
Soll zwischen Berner Feld und der historischen Kernstadt (Einstieg und Ausstieg im Bockshof ausgenommen, Flurstück Nr. 161, östlich des Wegs) eine Hängebrücke durch einen privaten Investor gebaut werden?
Abgelehnt mit 9 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
-Antrag der CDU-Fraktion (Tischvorlage Nr. 187/2016):
Die Stadt Rottweil führt am19.03.2017 einen Bürgerentscheid zu folgender Fragestellung durch:
Soll die Stadt Rottweil die Voraussetzungen dafür schaffen, dass ein privater Investor eine Hängebrücke zwischen dem Berner Feld und der historischen Kernstadt errichten kann?
Angenommen mit 20 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
 
Ö
Weitere Beschlüsse:
-Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 179/2016 Nr. 4
somit erledigt
-Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 179/2016 Nr. 1 und 2:
einstimmig
-Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 179/2016 Nr. 3:
24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
-Auftrag an Verwaltung zur Vorbereitung des weiteren Verfahrens (Einwohnerversammlung, Info-Schrift usw.):
einstimmig
 
Ö 4
Sachstandsbericht Ökologische Ausgleichsmaßnahmen
(Vorlagen sind zugestellt)

Zusatz: Ergänzung: um weitere Verzögerungen im Bebauungsplanverfahren zu vermeiden, sollen Öko-Punkte käuflich erworben werden.
Beschluss (mit 19 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

175/2016
Ö 4.1
Entwicklung der Ausgleichsmaßnahmen für den Bebauungsplan Spitalhöhe II
-Antrag der Fraktion CDU vom 27.04.2016
091/2016
Ö 4.2
Planung eines Ökopunkte-Korridors im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes des Gemeindeverwaltungsverbandes
-Antrag der Fraktion GRÜNE vom 31.07.2016
144/2016
Ö 4.3
Ökologische Ausgleichsmaßnahmen für eine Biotopverbundplanung
-Antrag von FFR vom 28.09.2016
177/2016
Ö 4.3.1
Ökologische Ausgleichsmaßnahmen für eine Biotopverbundplanung
-Antrag von FFR vom 14.10.2016 als Ergänzung des Antrags vom 28.09.2016
(Tischvorlage)
186/2016
Ö 5
Haushaltsklausur 10./11.6.2016 - Umsetzung Teil 2
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 5.1
Gebührenanpassungen
- 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
- 5. Satzung zur Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung
- Neufassung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/2016
Ö 5.2
Prüfauftrag "Starter Ausbildungsmesse"

Beschluss: einstimmig beschlossen

156/2016
Ö 6
Reform der Umsatzbesteuerung für die juristischen Personen des öffentlichen Rechts
Option nach § 27 Abs. 22 UStG
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

164/2016
Ö 7
Festlegung des Grundstücksverkaufspreises für die vier städtischen Bauplätze im Bereich "Hohlgasse" in Rottweil
(Vorlage Nr. 168/2016 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

180/2016