Sitzung
UBV/09/2016
Gremium
Umwelt-, Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
16.11.2016
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Bauantrag: Neubau eines Gemeinschaftshauses mit fünf Wohneinheiten und Gemeinschaftsraum, Römerstraße 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

205/2016
Ö 3
Parkierungskonzept für die Stadt Rottweil (Fortschreibung 2016)
-Ergebnis der Erhebung der Wochenendauslastung der innerstätischen Parkierungsflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

195/2016
Ö 4
Dauerhafte Verkehrsberuhigung der Kernstadt (autofreie Innenstadt)
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2016

Zusatz: Antrag SPD-Fraktion wird zurückgezogen.
Alternativantrag Stadtrat Posselt: Prüfauftrag an die Verwaltung, Möglichkeiten Verkehrsberuhigungen für die historische Innenstadt. Beschluss: Alternativantrag einstimmig zugestimmt.

185/2016
Ö 5
Erneuerung der Ruhe-Christi-Straße, 2. Bauabschnitt
-Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2016
Ö 6
Erneuerung des Verkehrsrechners

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/2016
Ö 7
Einbau einer Brandmeldeanlage in den Neubau des Feuerwehrhauses Rottweil
-Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2016
-Vorberatung

Zusatz: Alternativantrag von Stadtrat Nowack: Rauchmeldeanlage mit direkter Aufschaltung auf Funkmeldeempfänger der Feuerwehr.
Dem Alternativantrag wird einstimmig zugestimmt.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 1

172/2016
Ö 8
Bebauungsplan „Sondergebiet Hundeübungsplatz Bleichhalde“ Rw 295/09
-erneuter verkürzter Offenlagebeschluss
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

183/2016