Sitzung
GR/13/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr
Einwohnerfragestunde
Datum
23.11.2016
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Gäubahn
-Bericht über Verfahrensstand

Zusatz: Antrag CDU "Resolution Gäubahn" Beschluss einstimmig, bei 1 Enthaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Entlassung des Ortsvorstehers von Neukirch und Neuwahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers und der/des stellvertretenden Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/2016
Ö 4
Einführung einer Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Ganztagsbetreuung an den Schulen der Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Einstimmig mit Modifizierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2016
Ö 5
Einbeziehungssatzung Ha 319/16 "Rotensteiner Straße"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

182/2016
Ö 6
Bebauungsplan „Sondergebiet Hundeübungsplatz Bleichhalde“ Rw 295/09
-erneuter verkürzter Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3

183/2016
Ö 7
Flächennutzungsplan 2012 – 10. Änderung „SO Hundeübungsplatz Bleichhalde“
-erneuter Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

184/2016
Ö 8
Flächennutzungsplan 2012 - 11. Änderung "INKOM"
-erneuter Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

188/2016
Ö 9
Flächennutzungsplan 2012 - 15. Änderung "Jettenburg"
-Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

193/2016
Ö 10
Flächennutzungsplan 2012 - 16. Änderung "SO Verkehrsübungsplatz"
-Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

196/2016
Ö 11
Flächennutzungsplan 2012 - 18. Änderung "SO Besucherzentrum"
-Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

163/2016
Ö 12
Erwerb von Ökopunkten für den Bebauungsplan „Spitalhöhe – Quartier Mitte und Quartier West“
-Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6

207/2016
Ö 13
Erneuerung des Verkehrsrechners
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/2016
Ö 14
Einbau einer Brandmeldeanlage in den Neubau des Feuerwehrhauses Rottweil
-Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2016
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: zurückgestellt

172/2016
Ö 15
Dauerhafte Verkehrsberuhigung der Kernstadt (autofreie Innenstadt)
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2016
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

185/2016
Ö 16
Jagdgenossenschaft Rottweil
-Genehmigung der Änderung der Satzung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3

203/2016
Ö 17
Oberbürgermeisterwahl 2017- Festlegung des Wahl- und evtl. Neuwahltages sowie Festlegung des Tags der Stellenausschreibung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/2016