Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
Ö 2 | Gäubahn
-Bericht über Verfahrensstand Zusatz: Antrag CDU "Resolution Gäubahn" Beschluss einstimmig, bei 1 Enthaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Entlassung des Ortsvorstehers von Neukirch und Neuwahl der/des Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers und der/des stellvertretenden Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 176/2016 | |
Ö 4 | Einführung einer Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Ganztagsbetreuung an den Schulen der Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt) Zusatz: Einstimmig mit Modifizierung Beschluss: einstimmig beschlossen | 154/2016 | |
Ö 5 | Einbeziehungssatzung Ha 319/16 "Rotensteiner Straße"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 182/2016 | |
Ö 6 | Bebauungsplan „Sondergebiet Hundeübungsplatz Bleichhalde“ Rw 295/09
-erneuter verkürzter Offenlagebeschluss (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3 | 183/2016 | |
Ö 7 | Flächennutzungsplan 2012 – 10. Änderung „SO Hundeübungsplatz Bleichhalde“
-erneuter Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 184/2016 | |
Ö 8 | Flächennutzungsplan 2012 - 11. Änderung "INKOM"
-erneuter Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 188/2016 | |
Ö 9 | Flächennutzungsplan 2012 - 15. Änderung "Jettenburg"
-Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 193/2016 | |
Ö 10 | Flächennutzungsplan 2012 - 16. Änderung "SO Verkehrsübungsplatz"
-Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1 | 196/2016 | |
Ö 11 | Flächennutzungsplan 2012 - 18. Änderung "SO Besucherzentrum"
-Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: einstimmig beschlossen | 163/2016 | |
Ö 12 | Erwerb von Ökopunkten für den Bebauungsplan „Spitalhöhe – Quartier Mitte und Quartier West“
-Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6 | 207/2016 | |
Ö 13 | Erneuerung des Verkehrsrechners
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 194/2016 | |
Ö 14 | Einbau einer Brandmeldeanlage in den Neubau des Feuerwehrhauses Rottweil
-Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2016 (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: zurückgestellt | 172/2016 | |
Ö 15 | Dauerhafte Verkehrsberuhigung der Kernstadt (autofreie Innenstadt)
-Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2016 (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 185/2016 | |
Ö 16 | Jagdgenossenschaft Rottweil
-Genehmigung der Änderung der Satzung (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 3 | 203/2016 | |
Ö 17 | Oberbürgermeisterwahl 2017- Festlegung des Wahl- und evtl. Neuwahltages sowie Festlegung des Tags der Stellenausschreibung
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 170/2016 |