Sitzung
KSV/10/2016
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
30.11.2016
Zeit
17:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Annahme von Spenden und Sponsoring

Beschluss: einstimmig beschlossen

217/2016
Ö 3
Bedarfsplanung der Stadt Rottweil für die Kinderbetreuung ab 2017
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

190/2016
Ö 4
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe ab Janaur 2017
-Vorberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5, Enthaltungen: 1

191/2016
Ö 5
Bericht zur Meinungsumfrage Terminierung Stadtfest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

208/2016
Ö 6
Stadtbücherei: Einführung einer privat-rechtlichen Benutzungsordnung und einer Entgeltordnung sowie Entgelterhöhungen und Aufhebung der bisherigen Satzung
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/2016
Ö 7
Durchführung der Kinder- und Jugendbeteiligung nach § 41a der Gemeindeordnung von Baden- Württemberg
-Vorberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

214/2016
Ö 8
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadt Rottweil 2017
-Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

210/2016
Ö 9
Bürgerentscheid Hängebrücke
-Anberaumung einer Einwohnerversammlung und Erstellung einer Informationsschrift
-Vorberatung

Zusatz: Vorschlag der Verwaltung zum Layout: Darstellung Fraktionsweise, Layout mit Bildern, Textfläche wird im Verhältnis der Mitgliederzahl zur Verfügung gestellt, 4 Seiten für die Auffassungen des GR (8 Ja, 2 Nein, 1 Enthaltung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

216/2016