Sitzung
GR/14/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr
Einwohnerfragestunde
Datum
14.12.2016
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
ENRW Eigenbetrieb - Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/03/2016
Ö 3
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung - Wirtschaftsplan 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/09/2016
Ö 4
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung - Ergebnisaufteilung bei der Abwassergebühr 2015 und Ausgleich von der Kostenüber- und- unterdeckung durch Einstellung in die Gebührenkalkulation 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 03/10/2016
Ö 5
Bebauungsplan Berland – 1. Teil, 1. Änderung
-Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

226/2016
Ö 6
Bedarfsplanung der Stadt Rottweil für die Kinderbetreuung ab 2017
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

190/2016
Ö 7
Anpassung des Kindergartenvertrags mit dem Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik in Rottweil e.V. incl. entsprechender Änderung des städtischen Abmangelsatzes
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

192/2016
Ö 8
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe ab Januar 2017
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 19, Enthaltungen: 1

191/2016
Ö 8.1
Moderate Erhöhung um 10 % der Elternbeiträge in Kindergarten und Kinderkrippe ab Januar 2017
-Antrag von FFR vom 08.12.2016
(Tischvorlage)
231/2016
Ö 8.2
Anpassung der Kindergartengebühren
-Antrag der CDU-Fraktion vom 13.12.2016
(Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2

232/2016
Ö 8.3
Anpassung der Kindergartengebühren
- Antrag der SPD-Fraktion vom 14.12.2016
(Tischvorlage)
235/2016
Ö 8.4
Infoblatt an Eltern über Kostenübernahme von Kinderbetreuungskosten
-Antrag der Fraktion GRÜNE vom 13.12.2016
(Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

234/2016
Ö 9
Rechtsordnung über die Sperrzeit während des Narrentages 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

225/2016
Ö 10
Bürgerentscheid Hängebrücke
-Anberaumung einer Einwohnerversammlung und Erstellung einer Informationsschrift
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2

216/2016
Ö 11
Stadtbücherei: Einführung einer privat-rechtlichen Benutzungsordnung und einer Entgeltordnung sowie Entgelterhöhungen und Aufhebung der bisherigen Satzung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/2016
Ö 12
Durchführung der Kinder- und Jugendbeteiligung nach § 41a der Gemeindeordnung von Baden Württemberg
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

214/2016
Ö 13
Nachbestellung einer Gutachterin für den Gutachterausschuss der Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

212/2016
Ö 14
Einbau einer aufgeschalteten Brandschutzmeldeanlage im Neubau des Feuerwehrhauses
-Antrag der CDU-Fraktion vom 20.09.2016
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

172/2016
Ö 15
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil 2017
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

210/2016