Sitzung
GR/12/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
14.12.2011
Zeit
17:00-19:02 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil 2012 (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/2011
Ö 3
ENRW-Eigenbetrieb -Wirtschaftsplan 2012 (Vermögensverwaltung/Bäderpersonalgestellung) (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 04/2011
Ö 4
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 4.1
Einführung getrennter Abwassergebühren rückwirkend zum 01.01.2011 mit Gebührenkalkulationen 2011 und 2012 sowie Neufassung der Abwassersatzung und Änderung der Kleinkläranlagensatzung (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1

WAS 07/2011
Ö 4.2
Wirtschaftsplan 2012 (Vorlage ist teilweise zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 08/2011
Ö 5
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe (Vorlage Nr. 155/2011 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4

181/2011
Ö 6
Ausbau der Bollershofstraße, Teilort Hausen -Vorstellung der Genehmigungsplanung (Vorlage Nr. 112/2010 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 3

177/2011
Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 7
Bebauungsplan "Spitalhöhe / Krummer Weg - Quartier Ost - 1. Änderung" (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 1

166/2011
Ö 8
Bebauungsplan "Jugendherberge Rottweil" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/2011