Sitzung
GR/11/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
25.07.2018
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung: Oberbürgermeister Broß gibt folgenden Beschluss des Gemeinderats aus der nichtöffentlichen Sitzung am 18.07.2018 bekannt: Der Gemeinderat hat der geänderten Ordnung für Honorare und Kursbeiträge der Städtischen Volkshochschule zugestimmt. Als Honorar zahlt die VHS für jede durchgeführte Unterrichtseinheit ab 1.9.2018 einen Honorarsatz von 29,00 Euro (bisher 25 Euro). Davon abweichende Honorarsätze kann der VHS-Leiter festlegen. In Integrationskursen des BAMFs zahlt die VHS pro Unterrichtseinheit jetzt 39 Euro (bisher 35 Euro).
 
Ö 2
Sanierung/Erweiterung Droste-Hülshoff-Gymnasium
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 1

121/2018
Ö 3
Kindergärten
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 3.1
Mögliche Wiederinbetriebnahme des Kindergartens Zepfenhan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 6

117/2018
Ö 3.1.1
Antrag auf Wiederinbetriebnahme des Kindergartens Zepfenhan
-Antrag des Ortschaftsrats vom 08.11.2017
100/2018
Ö 3.1.2
Kinderbetreuung in Neukirch, Zepfenhan und Feckenhausen - Bildung einer "Entwicklungsgruppe"
-Antrag von GRÜNE, FWV, FFR und FDP vom 17.05.2018
091/2018
Ö 3.1.3
Zusammenlegung von Feuerwehr, Rathaus und Kindergarten der Teilorte Zepfenhan und Neukirch in einem neuen Gebäude
-Antrag auf Prüfung der SPD-Fraktion vom 15.05.2018
087/2018
Ö 3.2
Teilweise Leitungsfreistellung Kindergartenleitungen in Einrichtungen mit 3 Gruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2018
Ö 3.2.1
hierzu: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2018
096/2018
Ö 4
Gesamtkonzept Stabstelle Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung
- Aufgabenschwerpunkte
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2018
Ö 5
Bestätigung der Beschlüsse aus der Gemeinderatsklausur vom 13. und 14. Juli 2018
(Mobilität und Verkehr und Priorisierung der Projekte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2018