Sitzung
GR/10/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
18.07.2018
Zeit
17:00-23:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
Ö
Der Oberbürgermeister gibt folgende in nichtöff. Sitzung des UBV am 11.07.2018 gefassten Beschlüsse bekannt: 1. Landesgartenschau: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2018 bis zu 150.000 Euro. 2. Dreher´sche Mühle: Auftragsvergabe für die Herstellung Durchgängigkeit für Wasserbau- und Stahlbetonarbeiten an die Firma Nacken GmbH, Steißlingen mit Gesamtkosten von 731.164,43€ und Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 120.000 Euro für den 1. Bauabschnitt.
 
Ö 3
Jahresabschlüsse ENRW
 
Ö 3.1
Jahresabschluss 2017 der ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co.KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR/02/03/2018
Ö 3.2
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA/02/01/2018
Ö 3.2.1
Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des ENRW Eigenbetriebs

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2018
Ö 3.3
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS/02/01/2018
Ö 3.3.1
Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2017 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2018
Ö 4
Beteiligungsbericht 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

108/2018
Ö 5
Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2017
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/2018
Ö 5.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

106/2018
Ö 6
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren der Stadt Rottweil (Verwaltungsgebührensatzung)
-Ergänzung des Gebührenverzeichnisses
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

097/2018
Ö 7
Kindergärten
-Vorberatung
 
Ö 7.1
Mögliche Wiederinbetriebnahme des Kindergartens Zepfenhan

Zusatz: Getrennte Abstimmung über die einzelnen Beschlussvorschläge:
Nr.1: 19 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen Nr.2: 20 Ja-Stimmen, 6 Enthaltungen, Nr.3: Antrag erledigt, wird nicht aufrechterhalten, Nr.4: einstimmig, Nr.5: einstimmig, Nr 6: einstimmig

117/2018
Ö 7.1.1
Wiederinbetriebnahme des Kindergartens Zepfenhan - Antrag des Ortschaftsrats vom 08.11.2017
100/2018
Ö 7.1.2
Bildung einer "Entwicklungsgruppe" - Antrag von GRÜNE, FWV, FFR und FDP vom 17.05.2018
091/2018
Ö 7.1.3
Zusammenlegung von Feuerwehr, Rathaus und Kindergarten in einem neuen Gebäude - Antrag der SPD-Fraktion vom 15.05.2018
087/2018
Ö 7.2
Teilweise Leitungsfreistellung Kindergartenleitungen in Einrichtungen mit 3 Gruppen

Beschluss: einstimmig beschlossen

114/2018
Ö 7.2.1
hierzu: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.06.2018
096/2018
Ö 8
Sanierung/Erweiterung Droste-Hülshoff-Gymnasium
- Vorberatung
(Vorlage wird nachgereicht)

Zusatz: Ohne Abstimmung, Beschluss folgt in Sitzung Gemeinderat 25.07.2018

121/2018
Ö 9
Gesamtkonzept Stabstelle Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung
- Aufgabenschwerpunkte
(Vorlage wird nachgereicht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2018
Ö 10
Bebauungsplan Rw 325/17 "Industriegebiet Berner Feld - 5. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

107/2018
Ö 11
Bebauungsplan Fe 324/17 "Hirschäcker - 2. Erweiterung" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Zusatz: Nr. 1 und 2 des Beschlussvorschlags einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2018
Ö 12
Flächennutzungsplan 2012 - 15. Änderung "Jettenburg", Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Nr. 1 und 2 des Beschlussvorschlags einstimmig.

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2018
Ö 13
Flächennutzungsplan 2012 - 10. Änderung "SO Hundeübungsplatz Bleichhalde" , Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Nr. 1 des Beschlussvorschlags: 24 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen , Nr. 2: 24 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

069/2018
Ö 14
Flächennutzungsplan 2012 - 11. Änderung "INKOM", Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Nr. 1 und 2 des Beschlussvorschlags einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/2018
Ö 15
Flächennutzungsplan 2012 - 16. Änderung "SO Verkehrsübungsplatz", Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Zusatz: Nr. 1 des Beschlussvorschlags: 24 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen , Nr. 2: 24 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

071/2018
Ö 16
Konzessionsvergabeverfahren Strom und Gas - Abschluss der Verträge mit der Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG (ENRW)
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

094/2018