Sitzung
GR/07/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Rottweil
18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
20.05.2020
Zeit
17:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 1.1
Information über im elektronischen Verfahren gefasste Beschlüsse:
- Neubau Kindergarten Spitalhöhe - Vergabe Garten- und Landschaftsbau (Vorlage Nr. 030/2020)
- Achertschule Generalsanierung - Vergabe von Architektenleistungen (Vorlage Nr. 077/2020)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

085/2020
Ö 2
Rottweil. digital - Digitalisierungsstrategie der Stadt Rottweil

Zusatz: Beschluss (einstimmig) mit Änderung: Der Gemeinderat nimmt die Digitalisierungsstrategie zur Kenntnis. Alles Weitere unverändert.

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/2020
Ö 2.1
Digitalisierungsstrategie der Stadt Rottweil
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2020
(Tischvorlage)
095/2020
Ö 3
Innenstadtmanager

Beschluss: einstimmig beschlossen

089/2020
Ö 3.1
Unterstützung Aufbau eines Innenstadtmanagements
- Antrag IHK Schwarzwald-Baar-Heuberg (Tischvorlage)
099/2020
Ö 4
Brücke über den Neckar bei der Spittelmühle
- Vergabe von Brückenneubauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

092/2020
Ö 5
Sanierungsgebiet "In der Au" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2020
Ö 6
Satzung zur Aufhebung der Vorkaufsrechtssatzung im Bereich "Tuttlinger Straße / Öschlestraße vom 20.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2020
Ö 7
Bebauungsplan Rw 332/19 "Auf dem Öschle - 2. Änderung" Einstellung des Bebauungsplanverfahrens sowie Satzung zur Aufhebung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/2020
Ö 8
Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
- Neufassung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2020
Ö 9
Corona - Soforthilfe des Landes: Elternbeiträge in den Betreuungseinrichtungen, Musikschulentgelte, Volkshochschul-Teilnehmergebühren
084/2020
Ö 9.1
Verzicht bzw. anteiliger Verzicht auf Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen für Mai bis Juli 2020
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.05.2020
(Tischvorlage)

Zusatz: Antrag der CDU angenommen unter Einbeziehung Musikschule und VHS, somit Erlass von März bis Juli

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2020
Ö 10
Unterstützung Rottweiler Gewerbe, Handel und Gastronomie

Zusatz: einstimmig: I. und II. des Antrags der FDP (Vorlage Nr. 097/2020)
einstimmig: III. der Vorlage Nr. 097/2020 als gemeinsamer Antrag FDP und GRÜNE

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10.1
"BUY LOCAL" - Solidarität mit dem Rottweiler Einzelhandel und Gewerbe
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2020
086/2020
Ö 10.2
Unterstützung des Handels und der Gastronomie
- Antrag der FDP-Fraktion vom 18.05.2020
(Tischvorlage)
097/2020