Sitzung
GR/10/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle
18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
22.07.2020
Zeit
17:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Festlegung von Allgemeinen Richtlinien und Kriterien für die Vergabe von städt. Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer in den künftigen Wohnbaugebieten in der Kernstadt und den Ortsteilen von Rottweil

Zusatz: Zustimmung mit geringfügigen Änderungen der Kriterien entsprechend der Beschlüsse über die jeweiligen mündlich gestellten Fraktionsanträge und geringfügige Änderung des Richtlinien-Textes
(Erläuterung durch Frau Boxler)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

120/2020
Ö 3
Wohnbaugebiet Spitalhöhe „Quartier-West"
– Eröffnung des Bewerbungs- und Vergabeverfahrens für die eigengenutzten Wohnbaugrundstücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

134/2020
Ö 4
Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

098/2020
Ö 4.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019
132/2020
Ö 5
Kindergarten-Kommission - Bericht, Gebührenmodell, Gebührenerhöhung zum 1.9.2020, Gute-KiTa-Gesetz - Leitungsfreistellungen, Familienpass
129/2020
Ö
Zusatz: Zustimmung zum Kommunalen Bedarfsplan für das KiGa Jahr 20/21 einstimmig; Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung über die Erhöhung der Elternbeiträge einstimmig; Leitungsfreistellung: für Kindergärten mit 3 Gruppen 30%, 4 Gruppen 40%, 5 Gruppen
70 %, ab der 6. Gruppe 100 % mit 18 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen
 
Ö 5.1
Stärkere Ermäßigung der Kinderbetreuungsgebühren für Familienpassinhaber/innen
- Antrag der Fraktion SPD+FFR vom 24.11.2019

Zusatz: Antrag mündlich modifiziert: Ermäßigung von 40 % für 1-2 Kinder; Ermäßigung von 60 % für 3 Kinder und mehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1

198/2019
Ö 5.2
Kindergartengebühr nach dem "Württembergischen Modell" am 01.01.2021
- Antrag der Fraktion CDU vom 15. Juli 2020
(Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3

136/2020
Ö 5.3
Interimslösung für Kindergartengruppen Ü3 bis zur Eröffnung des Kindergarten Spitalhöhe
- Antrag der Fraktion CDU vom 15. Juli 2020
(Tischvorlage)

Zusatz: Verwaltung sichert Suche nach Interimslösung zu, keine Abstimmung

137/2020
Ö 6
Flächennutzungsplan 2012 - 8. Änderung "SO Justizvollzugsanstalt"
- Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2020
Ö 7
Bebauungsplan RW 317/15 "Justizvollzugsanstalt Rottweil im Esch"
- Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

105/2020
Ö 8
Bebauungsplan Ha 311/13 "Bronnenkohlrauzen"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

115/2020
Ö 9
Bebauungsplan Rw 336/20 "Schulzentrum Bruderschaftshöhe - 3. Änderung - DHG"
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

052/2020
Ö 10
Ersatzbeschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs für den Löschzug Bühlingen, Aufhebung des Sperrvermerks

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2020