18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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| Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
| Ö 2 | Festlegung von Allgemeinen Richtlinien und Kriterien für die Vergabe von städt. Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer in den künftigen Wohnbaugebieten in der Kernstadt und den Ortsteilen von Rottweil
Zusatz: Zustimmung mit geringfügigen Änderungen der Kriterien entsprechend der Beschlüsse über die jeweiligen mündlich gestellten Fraktionsanträge und geringfügige Änderung des Richtlinien-Textes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1 | 120/2020 | |
| Ö 3 | Wohnbaugebiet Spitalhöhe „Quartier-West"
– Eröffnung des Bewerbungs- und Vergabeverfahrens für die eigengenutzten Wohnbaugrundstücke Beschluss: einstimmig beschlossen | 134/2020 | |
| Ö 4 | Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Beschluss: einstimmig beschlossen | 098/2020 | |
| Ö 4.1 | Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2019 | 132/2020 | |
| Ö 5 | Kindergarten-Kommission - Bericht, Gebührenmodell, Gebührenerhöhung zum 1.9.2020, Gute-KiTa-Gesetz - Leitungsfreistellungen, Familienpass | 129/2020 | |
| Ö | Zusatz: Zustimmung zum Kommunalen Bedarfsplan für das KiGa Jahr 20/21 einstimmig; Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung über die Erhöhung der Elternbeiträge einstimmig; Leitungsfreistellung: für Kindergärten mit 3 Gruppen 30%, 4 Gruppen 40%, 5 Gruppen 70 %, ab der 6. Gruppe 100 % mit 18 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen | ||
| Ö 5.1 | Stärkere Ermäßigung der Kinderbetreuungsgebühren für Familienpassinhaber/innen
- Antrag der Fraktion SPD+FFR vom 24.11.2019 Zusatz: Antrag mündlich modifiziert: Ermäßigung von 40 % für 1-2 Kinder; Ermäßigung von 60 % für 3 Kinder und mehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltungen: 1 | 198/2019 | |
| Ö 5.2 | Kindergartengebühr nach dem "Württembergischen Modell" am 01.01.2021
- Antrag der Fraktion CDU vom 15. Juli 2020 (Tischvorlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3 | 136/2020 | |
| Ö 5.3 | Interimslösung für Kindergartengruppen Ü3 bis zur Eröffnung des Kindergarten Spitalhöhe
- Antrag der Fraktion CDU vom 15. Juli 2020 (Tischvorlage) Zusatz: Verwaltung sichert Suche nach Interimslösung zu, keine Abstimmung | 137/2020 | |
| Ö 6 | Flächennutzungsplan 2012 - 8. Änderung "SO Justizvollzugsanstalt"
- Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 104/2020 | |
| Ö 7 | Bebauungsplan RW 317/15 "Justizvollzugsanstalt Rottweil im Esch"
- Offenlagebeschluss (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 105/2020 | |
| Ö 8 | Bebauungsplan Ha 311/13 "Bronnenkohlrauzen"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 115/2020 | |
| Ö 9 | Bebauungsplan Rw 336/20 "Schulzentrum Bruderschaftshöhe - 3. Änderung - DHG"
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 052/2020 | |
| Ö 10 | Ersatzbeschaffung eines mittleren Löschfahrzeugs für den Löschzug Bühlingen, Aufhebung des Sperrvermerks
Beschluss: einstimmig beschlossen | 130/2020 | |