17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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| Ö | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung | ||
| Ö | Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung des Gemeinderats am 21.10.2020: 1. Bauvorhaben "Basler Straße", Baugebiet Spitalhöhe - Quartier Mitte: Im Rahmen des Bauvorhabens „Basler Straße“ sollen vom Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil 24 bis 30 Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung analog dem Förderprogramm Wohnungsbau Baden-Württemberg erstellt werden. Im Wirtschaftsplan 2021 werden die Voraussetzungen geschaffen, um das Bauvorhaben durch Aufnahme eines Kfw-Förderdarlehens und darüber hinaus durch Darlehensaufnahme vom freien Kreditmarkt zu finanzieren. Miet- und Belegungsbindung: 15 Jahre. 2. Wohnbaugebiet "Spitalhöhe - Quartier Mitte", Rottweil: Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Grundstücke Flst. Nr. 5711 mit 3.295 m² andie Firma Marquardt Immobilien, Herrenberg, sowie Flst. Nr. 5713 mit 3.044 m² an die Firma Merz Immobilien, Rottweil, zu. | ||
| Ö 3 | Aufbau eines Innenstadt-Managements
- Sachstandsbericht - Vorstellung der Innenstadt-Managerin Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 4 | Forsthaushalt 2021
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1 | 196/2020 | |
| Ö 5 | Schaffung der Stelle eines ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten
(Vorlagen sind zugestellt) Zusatz: Schaffung der Stelle eines ehrenamtlich Beauftragten Beschluss mit 20 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 2 | 182/2020 | |
| Ö 5.1 | hierzu: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2020 | 016/2020 | |
| Ö 6 | Mobilitätskonzept Rottweil - Parkleitsystem und Radverkehrskonzept
-Sachstandsbericht (Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 199/2020 | |
| Ö 6.1 | Körnerstraße halbseitig als Radweg -Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2018 (Tischvorlage) | 082/2018 | |
| Ö 7 | Radverkehrskonzept: Aufstellung einer Ladestation für E-Bikes
(Vorlage ist zugestellt) Zusatz: Grundsätzliche Zustimmung (ohne Festlegung der Standorte) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 1 | 175/2020 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "SSP Sozial Stadt Omsdorfer Hang", Rottweil - Feststellung der Schlussabrechnung
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 187/2020 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "SSP Soziale Stadt Omsdorfer Hang", Rottweil - Satzung zur Aufhebung des Sanierungsgebiets
(Vorlage ist zugestellt) Beschluss: einstimmig beschlossen | 193/2020 | |
| Ö 10 | Fördermaßnahme des neuen Bundesprogramms Mehrgenerationenhäuser - Kofinanzierung MGH Kapuziner
Beschluss: einstimmig beschlossen | 047/2020/1 | |
| Ö 11 | Änderung der Satzung der Kulturstiftung Rottweil - Umwandlung in eine nicht kommunale Stiftung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 133/2020/1 | |
| Ö 12 | Gestaltungselemente Ruhe-Christi-Friedhof
Zusatz: (somit Grundsatzentscheidung für eine Gestaltung des Vorplatzes - Verwaltung wird Vorschlag für weiteres Vorgehen unterbreiten) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 10, Enthaltungen: 4 | 207/2020 | |
| Ö 12.1 | hierzu: Aufstellung einer Glasskulptur - Antrag der Fraktion FWV vom 03.03.2020
Beschluss: Antrag zurückgezogen | 051/2020 | |
| Ö 13 | Bürgschaft ENRW
Beschluss: abgesetzt | ||