Sitzung
GR/14/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Rottweil
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
09.12.2020
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
ENRW Eigenbetriebe
 
Ö 2.1
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 2.1.1
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
- Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/05/2020
Ö 2.1.2
Ergebnisaufteilung bei den Abwassergebühren 2019 und Ausgleich von Kostenüber- und unterdeckungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS/03/06/2020
Ö 2.1.3
Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 04/07/2020
Ö 2.2
ENRW Eigenbetrieb
- Wirtschaftsplan 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/02/2020
Ö 3
Aufträge aus der Haushaltsstrukturkommission
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 3.1
Ortschaftsverwaltungen - Aufgabenkritik
(Vorlage ist zugestellt, Anlage 3 liegt bei)

Beschluss: abgesetzt

144/2020/1
Ö 3.2
Benutzungsentgelte Museen
(Vorlage Nr. 145/2020/1 ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2020/2
Ö 3.3
Stadtbücherei
 
Ö 3.3.1
Entgelterhöhungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2020/1
Ö 3.3.2
Reduzierung der Öffnungszeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

148/2020/1
Ö 3.4
Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2020/1
Ö 3.5
Stadthalle
 
Ö 3.5.1
Aufträge der Haushaltsstrukturkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

176/2020/1
Ö 3.5.2
Anpassung der AGBs

Beschluss: einstimmig beschlossen

222/2020
Ö 3.6
Schulen und Kindergärten

Zusatz: Nr. 1 des Beschlussvorschlags einstimmig angenommen; Nr. 2 einstimmig angenommen; Nr. 3 abgelehnt mit 8 Ja-Stimmen und 20 Nein-Stimmen; Nr. 4 abgelehnt mit 8 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen; Nr. 5 einstimmig angenommen

184/2020/1
Ö 3.7
Mittelfristiger Bedarfsplan der Feuerwehr Rottweil

Zusatz: mit folgenden Änderungen: Anschaffung des MTW Rottweil, MTW Neukirch und Logistikkoffer werden geschoben

Beschluss: einstimmig beschlossen

181/2020/1
Ö 3.8
Änderung der Satzung zur Regelung der Marktgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/2020
Ö 4
Leitfaden "Bürgerbeteiligung in Rottweil - Der Rottweiler Weg"
(Vorlagen sind zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

212/2020
Ö 4.1
hierzu: Bürgerbeteiligungsapp - Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.02.2019
036/2019
Ö 5
Statusbericht Landesgartenschau RW2028

Beschluss: zur Kenntnis genommen

226/2020
Ö 6
Parkhaus "Zentrum" - Vorstellung Projektstand
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

213/2020
Ö 7
Achert-Schule - Generalsanierung - Vorstellung des Planungsstandes
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

214/2020
Ö 8
Flächennutzungsplan 2012 - 12. Änderung "SO Schuppengebiete Irslingen / Dietingen" Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

174/2020
Ö 9
Flächennutzungsplan 201 - 8. Änderung "SO Justizvollzugsanstalt" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

168/2020
Ö 10
Bebauungsplan RW 317/15 "Justizvollzugsanstalt Rottweil im Esch" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 1. Abwägungsbeschluss:einstimmig
2. Satzungsbeschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

167/2020
Ö 11
Bebauungsplan Rw 325/17 "Industriegebiet Berner Feld - 5. Änderung"
- Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 1. Abwägungsbeschluss: einstimmig
2. Satzungsbeschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

206/2020
Ö 12
Bebauungsplan Rw 336/20 "Schulzentrum Bruderschaftshöhe - 3. Änderung - DHG"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 1. Abwägungsbeschluss: einstimmig
2. Satzungsbeschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

204/2020
Ö 13
Bauplatzvergabe im Baugebiet "Spitalhöhe", Rottweil - Einrichtung und Besetzung einer Bauplatzvergabe-Kommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

216/2020
Ö 14
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

202/2020