Sitzung
KSV/10/2020
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Stadthalle Rottweil
Datum
25.11.2020
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Annahme von Spenden und Sponsoring

Beschluss: einstimmig beschlossen

210/2020
Ö 3
Leitfaden "Bürgerbeteiligung in Rottweil - Der Rottweiler Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2

212/2020
Ö 3.1
hierzu: Bürgerbeteiligungsapp - Antrag der Fraktion GRÜNE vom 03.02.2019

Beschluss: Antrag zurückgezogen

036/2019
Ö 4
Bericht des Medienkoordinators

Beschluss: zur Kenntnis genommen

209/2020
Ö 5
Aufträge aus der Haushaltsstrukturkommission
 
Ö 5.1
Sitzzahl in den Ortschaftsräten

Zusatz: vertagt 2022

Beschluss: vertagt

155/2020/1
Ö 5.2
Ortschaftsverwaltungen - Aufgabenkritik

Zusatz: Beschluss auf Vertagung Antrag der SPD: Beschluss ( mit 11 Nein-Stimmen und 7 Ja-Stimmen):
Der Antrag wird abgelehnt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1

144/2020/1
Ö 5.3
Benutzungsentgelte Museen

Beschluss: einstimmig beschlossen

145/2020/1
Ö 5.4
Stadtbücherei: Entgelterhöhungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

147/2020/1
Ö 5.5
Stadtbücherei: Reduzierung der Öffnungszeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

148/2020/1
Ö 5.6
Musikschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

150/2020/1
Ö 5.7
Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1

176/2020/1
Ö 5.7.1
Stadthalle - Anpassung der AGB
(Tischvorlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

222/2020
Ö 5.8
Schulen und Kindergärten

Zusatz: 1/ Verhandlung Beteil. einstimmig; 2/ Anpassung Entgelte auf 1.3.21 einstimmig; 3/ Leitungsfreist. 7 Ja, 10 Nein 1 Enth.; 4/ Anpass. Familienpass 9 Nein, 8 Ja; 1 Enth; 5/ Ausdehnung Zeitraum Kindergartenbedarfsplan einstimmig

184/2020/1
Ö 5.9
Mittelfristiger Bedarfsplan der Feuerwehr Rottweil

Zusatz: Antrag SPD auf Verschiebung v 4 Objekten um 1 Jahr: Beschluss mit 15 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

181/2020/1
Ö 5.10
Änderung der Satzung zur Regelung der Marktgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

211/2020
Ö 6
Bericht aus der Kindergartenkommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

208/2020