18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
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| Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
| Ö 1.1 | Information über eine Eilentscheidung gemäß § 43 Absatz 4 GemO - Beschaffung mobile Endgeräte | 160/2020 | |
| Ö 2 | Ausscheiden von Stadtrat Karl-Heinz Weiss aus dem Gemeinderat, Nachrücken von Frau Ulrike Stauss in den Gemeinderat und Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte sowie Wahl des 3. Stellvertreters des Oberbürgermeisters
Zusatz: Beschlussvorschlag Nr 1: einstimmig; Nr.2: 21 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen; Nr. 3 einstimmig; Nr. 4 einstimmig; Nr. 6 einstimmig; Nr. 7 23 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung | 151/2020 | |
| Ö 3 | Volkshochschule - Anpassung des Personalbedarfs Integration, Änderung der Ordnung für Honorare und Kursentgelte
Zusatz: Beschlussvorschlag Nr. 1 mir 23 Ja-Stimmen und Nr. 2 mit 21 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und | 100/2020 | |
| Ö 4 | Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil mit Lagebericht
Beschluss: einstimmig beschlossen | 149/2020 | |
| Ö 4.1 | Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 156/2020 | |
| Ö 5 | Bebauungsplan Rw 325/17 "Industriegebiet Berner Feld - 5. Änderung"
- erneuter Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 065/2020 | |
| Ö 5.1 | Bebauungsplan Rw 325/17 "Industriegebiet Berner Feld - 5. Änderung" - geänderter Beschlussvorschlag (Tischvorlage) | 065/2020/1 | |
| Ö 6 | Sanierungsgebiet "Stadtmitte" - Teilaufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets
Beschluss: einstimmig beschlossen | 154/2020 | |
| Ö 7 | Sanierungsgebiet "In der Au" - Einzelfallentscheidung zur Förderung einer Ordnungsmaßnahme
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 153/2020 | |
| Ö 8 | Mobile Bäume Hochbrücktorstraße
- Bericht Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 9 | Beteiligung am Bündnis "Sicherer Hafen" | ||
| Ö 9.1 | Stellungnahme zum Antrag der Fraktion SPD+FFR
Zusatz: Nr. 1 des des Beschlussvorschlags hat sich erledigt; Nr. 2 mit 23 Ja-Stimmen und 1 NeinStimme. | 143/2020 | |
| Ö 9.2 | Antrag der Fraktion SPD+FFR vom 13.05.2020
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 15, Enthaltungen: 1 | 090/2020 | |
| Ö 9.3 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.09.2020 (Tischvorlage) | 152/2020 | |
| Ö 9.4 | Zusatz: Beteiligung am Bündnis "Sicherer Hafen" 9.1 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag. Nr. 1 des Beschlussvorschlags fällt weg, Nr. 2 23 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme; Nr. 3 mit geändertem Text (Vorberatung): Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, an die Bundesregierung ein Schreiben zu verfassen, mit der dringenden Bitte, die Rechtsvoraussetzungen für eine kommunale Flüchtlingsaufnahme zusätzlich zu den gesetzlichen Verteilungsquoten aus einem Bundes- oder Landeskontingent zu schaffen. We nn diese Voraussetzungen geschaffen sind, wird die Verwaltung beauftragt, mit dem Land Gespräche aufzunehmen, um die konkrete Zusammenarbeit hinsichtlich der Umsetzung der Aufnahme abzustimmen.
Zusatz: Anmerkung: Vorberatung, Beschlussfassung vertagt auf GR 21.10.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 4 | ||
| Ö 10 | Parkplatzüberdachung mit Solaranlagen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.09.2020 Zusatz: Dem Antrag der Grünen wurde entsprochen, das Prüfungsergebnis wurde mündlich mitgeteilt. | 159/2020 | |