Sitzung
GR/10/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Göllsdorf
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
14.07.2021
Zeit
17:05-23:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 1.1
Information über im elektronischen Verfahren gefasste Beschlüsse: Sanierung der Lindenstraße - Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten und der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

131/2021
Ö 2
Multimodaler Knoten Nägelesgraben
- Vorberatung

Zusatz: Getrennte Abstimmung: Beschlussvorschlag Nr. 1, 2 und 5:einstimmig
Beschlussvorschlag Nr. 3 und 4: 12 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen

128/2021
Ö 2.1
hierzu: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Parkhaus-Neubau am Kraftwerk

Beschluss: Antrag zurückgezogen

080/2021
Ö 3
Münsterort - Oberflächengestaltung - Bruderschaftsgasse
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2021
Ö 4
Lärmaktionsplanung - erneuter Offenlagebeschluss
- Vorberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 1

120/2021
Ö 5
Bebauungsplan Bü 334/19 "Hölzle" - Offenlagebeschluss
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

112/2021
Ö 5.1
hierzu: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2021: Wärmeversorgung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 17

126/2021
Ö 6
Fortschreibung Rahmenplan Südliche Mittelstadt - Beschlussfassung
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2021
Ö 7
Neukalkulation der Bestattungsgebühren und Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen (Bestattungsgebührensatzung)
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 1

098/2021
Ö 8
Zwischenbericht Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Weiterentwicklung des örtlichen Prozesses Agenda 2030
Erklärung der Stadt Rottweil zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1

105/2021
Ö 9
Bockshof Freiflächengestaltung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2

089/2021
Ö 10
Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2020
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

084/2021
Ö 10.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

096/2021
Ö 11
Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil mit Lagebericht
(Vorlagen sind zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

095/2021
Ö 11.1
Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

109/2021
Ö 12
11. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Stadtbau Rottweil"
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2021
Ö 13
36. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4

097/2021
Ö 14
Strombezug für die städtischen Liegenschaften und für die öffentliche Straßenbeleuchtung - Vergabeentscheidung nach Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Leistungen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

118/2021
Ö 15
Jahresabschlüsse ENRW
 
Ö 15.1
Jahresabschluss 2020 der ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR 02/07/2021
Ö 15.2
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/06/2021
Ö 15.3
Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

116/2021
Ö 15.4
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/01/2021
Ö 15.5
Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020 des ENRW Eigenbetriebs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

115/2021
Ö 16
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2021