Sitzung
GR/11/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Göllsdorf
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
21.07.2021
Zeit
17:05-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 1.1
Information über im elektronischen Verfahren gefasste Beschlüsse: Skatepark Rottweil 4.0 - Schlussabrechnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

138/2021
Ö 2
Landesgartenschau - Rahmenplan Wettbewerbe

Beschluss: einstimmig beschlossen

136/2021
Ö 3
Multimodaler Knoten Nägelesgraben
(Vorlagen sind zugestellt)

Beschluss: abgesetzt

128/2021
Ö 3.1
hierzu: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Parkhaus-Neubau am Kraftwerk
080/2021
Ö 4
Münsterort - Oberflächengestaltung - Bruderschaftsgasse
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

125/2021
Ö 5
Bebauungsplan Bü 334/19 "Hölzle" - Offenlagebeschluss
(Tischvorlage Nr. 112/2021/1 ersetzt bisherige Vorlage Nr. 112/2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

112/2021/1
Ö 5.1
hierzu: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Wärmeversorgung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: Antrag zurückgezogen

126/2021
Ö 6
Fortschreibung Rahmenplan Südliche Mittelstadt - Beschlussfassung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2021
Ö 7
Lärmaktionsplanung - erneuter Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2

120/2021
Ö 8
Einbau von Luftfilteranlagen in Schulen

Zusatz: Ergänzung: Räumlichkeiten von Schulen und Kindergärten

Beschluss: einstimmig beschlossen

140/2021
Ö 8.1
hierzu: Antrag der FPD-Fraktion: Förderprogramm nutzen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 13, Enthaltungen: 1

139/2021
Ö 9
Fortschreibung Flächennutzungsplan 2035
- Konzept zur Wirtschaftsflächenentwicklung für die Verwaltungsgemeinschaft Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1

129/2021
Ö 10
Vollzug Maßnahmen aus dem Gesamtpaket der Haushaltstrukturkommission 2021
- Änderung Entschädigungssatzung
- Erhöhung Hebesatz Grundsteuer A
- Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B
- Erhöhung Hebesatz Gewerbebesteuer
- Erhöhung Hundesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2021
Ö 11
Einrichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe im ehemaligen Edith-Stein-Institut
- Sachstand zu den Kosten

Zusatz: Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben zustimmend zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1