Sitzung
GR/17/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
in der Stadthalle
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
15.12.2021
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
ENRW
 
Ö 2.1
ENRW Eigenbetrieb
- Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WA 02/02/2021
Ö 2.2
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 2.2.1
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WAS 02/10/2021
Ö 2.2.2
Ergebnisaufteilung bei den Abwassergebühren 2020 und Ausgleich von Kostenüber- und unterdeckungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WAS 03/11/2021
Ö 2.2.3
Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WAS 04/12/2021
Ö 2.2.4
Kanalerneuerung 2. Bauabschnitt Neukirch, Zepfenhaner Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

 WAS 05/13/2021
Ö 3
Zustimmung zu den Wahlen des Abteilungskommandanten und stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottweil, Einsatzabteilungen Feckenhausen und Neukirch

Beschluss: einstimmig beschlossen

 204/2021
Ö 4
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil 2022
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 190/2021
Ö 5
Umsetzung der ÖPNV-Strategie 2030 zur Landesgartenschau 2028
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2021

Zusatz: Zustimmung zum Antrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 197/2021
Ö 6
Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf Gemarkung Rottweil
Kriterien als Entscheidungshilfe bei der Standortbewertung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 189/2021
Ö 7
Bach- und Kirchstraße, Kanalsanierung, Neufra

Beschluss: einstimmig beschlossen

 211/2021
Ö 8
Nachbestellung einer Gutachterin der Finanzbehörde für den gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 201/2021