Sitzung
GR/02/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Rottweil
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
26.01.2022
Zeit
17:04-19:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
- Vorberatung
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 1) Beschluss Organisationsbereich 4 / einstimmig;
2) Beschluss Organisationsbereich 5 / einstimmig;
3) Beschluss Investitionsprogramm / einstimmig

 196/2021
Ö 2.1
2. Änderungsliste Haushalt 2022
(Vorlage wird am 20.01.2022 nachgereicht)

Zusatz: wird innerhalb der Organisationsbereiche abgestimmt

 003/2022/1
Ö 2.2
Abgrenzungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2022
(Vorlage wird am 20.01.2022 nachgereicht)

Zusatz: wird innerhalb der Organisationsbereiche abgestimmt

 004/2022
Ö 2.3
Arbeitsliste Gebäudemanagement Haushalt 2022
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: wird innerhalb des Organisationsbereichs 5 abgestimmt

 008/2022
Ö 2.4
Anträge der Fraktionen
 
Ö 2.4.1
Beteiligung der Stadt am Solarpark "Wildensteiner Äcker"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.01.2022

Zusatz: Ohne Abstimmung vgl. GR Beschluss vom 15.12.2021 (Vorlage Nr. 189/2021)

 012/2022
Ö 2.4.2
Erstellung einer C02-Bilanz für die Stadt Rottweil
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.01.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3

 013/2022
Ö 2.4.3
Neubau Aquasol und Freibad
- Antrag der Fraktion FWV vom 11.01.2022

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 014/2022
Ö 2.4.4
Klimaschutzmanager/in
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.01.2022

Beschluss: Antrag zurückgezogen

 015/2022
Ö 2.4.5
Finanzierung Planung und Bau einer Downhill-Radstrecke - Einstellung einer 1. Planungs-/Baurate
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.01.2022
(nachträglich auf die Tagesordnung aufgenommen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 022/2022
Ö 2.4.6
Erstellung eines 7. Leitbildes zu Klimaschutz und nachhaltige Mobilität
- Antrag der Fraktion FWV vom 25.01.2022
(nachträglich auf die Tagesordnung aufgenommen)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 15

 023/2022
Ö 3
Bebauungsplan BÜ 334/19 "Hölzle" - Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 210/2021