Sitzung
KSV/04/2022
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
25.05.2022
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Ausscheiden von Stadtrat Günter Posselt aus dem Gemeinderat, Nachrücken von Herrn Ewald Grimm in den Gemeinderat und Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

089/2022
Ö 3
Bericht über die Sitzung der Kindergarten-Kommission am 12.05.2022 und Beschluss über die Kommunale Bedarfsplanung 2022/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2022
Ö 4
Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Schulträgern der Großen Kreisstadt Schramberg und der Großen Kreisstadt Rottweil
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2022
Ö 5
Ausbau und Sanierung Kindergarten Bonaventura/Vorhaben der kath. Kirche
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1

101/2022
Ö 6
Belebung der Innenstadt
- Vorberatung
 
Ö 6.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2022
076/2022
Ö 6.2
Vorschlag der Verwaltung zum Fraktionsantrag der FDP "Innenstädte beleben und Förderung des Landes nutzen"

Zusatz: Zusammengefasst einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

096/2022