Sitzung
GR/10/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Göllsdorf
18:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
29.06.2022
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes (Beginn der öffentlichen Sitzung ca. 18:00 Uhr)
 
Ö 1.1
Information über eine Eilentscheidung gemäß § 43 Absatz 4 Gemeindeordnung - Stellen Schulsozialarbeit aus dem Bundesaktionsprogramm "Aufholen nach Corona"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 125/2022
Ö 2
Ausscheiden von Stadtrat Günter Posselt aus dem Gemeinderat, Nachrücken von Herrn Ewald Grimm in den Gemeinderat und Neubesetzung der Ausschüsse und Beiräte
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 089/2022
Ö 3
Brückeninstandsetzungen und Ersatzneubauten über die Deutsche Bahn 2023
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 105/2022
Ö 4
Mobilitätskonzept Rottweil – Parktarifkonzept

Zusatz: getrennte Absstimmung: Nr. 1-4 und 6: einstimmig; Nr. 5: 16 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

Beschluss: getrennte Abstimmung

 109/2022/1
Ö 4.1
Antrag der Fraktion SPD+FFR: Zukünftiges Parktarifkonzept ohne Nullnummer
(nachträglich auf die Tagesordnung aufgenommen)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 16, Enthaltungen: 1

 134/2022
Ö 5
Bebauungsplan Bü 334/19 "Hölzle" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: getrennte Abstimmung:Nr. 1: 22 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung; Nr.2: 22 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

Beschluss: getrennte Abstimmung

 093/2022
Ö 6
Bebauungsplan Ha 341/21 "SO Photovoltaikanlage Wildensteiner Äcker"
- Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

 056/2022
Ö 7
Ausbau und Sanierung Kindergarten Bonaventura/Vorhaben der kath. Kirche
- Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

 101/2022
Ö 8
Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Schulträgern der Großen Kreisstadt Schramberg und der Großen Kreisstadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 099/2022
Ö 9
Sachstandsbericht Digitalisierung Schulen
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 043/2022/1
Ö 10
Belebung der Innenstadt
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 10.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 25.03.2022
 076/2022
Ö 10.2
Vorschlag der Verwaltung zum Fraktionsantrag der FDP "Innenstädte beleben und Förderung des Landes nutzen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 096/2022