Sitzung
GR/11/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Stadthalle Rottweil
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
13.07.2022
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Zweckverband Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet Zimmern o.R.- Rottweil (INKOM)
- Änderung der Verbandssatzung
(Vorlage nachträglich eingestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

144/2022
Ö 3
ENRW Rottweil
 
Ö 3.1
ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG
 
Ö 3.1.1
Jahresabschluss 2021 der ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR/04/13/2022
Ö 3.1.2
Beteiligung am Solarpark Frankenreute

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR/09/18/2022
Ö 3.2
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 3.2.1
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/03/2022
Ö 3.2.2
Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des ENRW Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

130/2022
Ö 3.2.3
3. Änderung der Betriebssatzung für den ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 04/05/2022
Ö 3.3
ENRW Eigenbetrieb
 
Ö 3.3.1
Jahresabschluss ENRW Eigenbetrieb 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/01/2022
Ö 3.3.2
Schlussbericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des ENRW Eigenbetriebs

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/2022
Ö 3.3.3
3. Änderung der Betriebssatzung für den ENRW Eigenbetrieb

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 03/02/2022
Ö 4
Beteiligungsbericht 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2022
Ö 5
Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2021
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

107/2022
Ö 5.1
Schlussbericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

127/2022
Ö 6
Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

113/2022
Ö 7
Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebs Stadtbau mit Lagebericht
(Vorlage ist zugestellt)
087/2022
Ö 7.1
Bericht des städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

111/2022
Ö 8
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe ab September 2022
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

118/2022
Ö 8.1
Absenkung der Krippengebühren in der Ganztagesbetreuung
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 08.07.2022
(Vorlage nachträglich eingestellt )

Beschluss: vertagt

146/2022
Ö 9
Allgemeine Richtlinien und Kriterien für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Wohnbaugebiet "Bronnenkohlrauzen", 1. BA in Rottweil-Hausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

123/2022
Ö 10
Wohnbaugebiet "Bronnenkohlrauzen" (1. BA) in Rottweil-Hausen - Eröffnung des Bewerbungs- und Vergabeverfahrens für die eigengenutzten Wohnbaugrundstücke

Beschluss: einstimmig beschlossen

116/2022
Ö 11
Bebauungsplan Rw 344-22 "Industriegebiet Berner Feld – 6. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 4

135/2022
Ö 12
Bebauungsplan Rw 343-22 "SO Photovoltaikanlage Hochwald" - Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

112/2022
Ö 13
Lärmaktionsplanung -
- Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der förmlichen Beteiligung
- Beschluss des Lärmaktionsplans
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 7, Enthaltungen: 2

103/2022
Ö 14
Baugebiet Spitalhöhe und Brunnenäcker III.-Vergabeverfahren
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 7

102/2022
Ö 15
Breucha Areal- Vergabeverfahren
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 5, Enthaltungen: 2

108/2022
Ö 16
Vergabe der Unterhaltsreinigung und Glasreinigung an städtischen Gebäuden
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

104/2022