Sitzung
GR/25/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18.00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
25.04.2012
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Geplanter Neubau einer Justizvollzugsanstalt im Städtedreieck Rottweil, Donaueschingen, Tuttlingen -erneute Beschlussfassung nach Beratung im Vermittlungsausschuss (Niederschrift über die Sitzung des Vermittlungsausschusses vom 04.04.2012) (Vorlagen Nr. 033/2012, Nr. 063/2012 und Nr. 066/2012 sind zugestellt)

Zusatz: Der Beschlussvorschlag Nr. 2 wurde modifiziert.

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/2012
Ö 3
Zustimmung zu den Wahlen des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehr Rottweil, Abteilung Neufra

Beschluss: einstimmig beschlossen

084/2012
Ö 4
Beteiligungsbericht der Stadt Rottweil für das Jahr 2010 gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

077/2012
Ö 5
Familienpass-Neuausrichtung (Vorlage Nr. 048/2012 ist zugestellt) hierzu: -mündlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2012 -mündlicher Antrag der FWV-Fraktion vom 28.03.2012

Zusatz: Der Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 048/2012 wurde modifiziert

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/2012
Ö 6
Schulentwicklungsplanung der Stadt Rottweil: Gemeinschaftsschule -Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

074/2012
Ö 7
Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stadthalle und Stallhalle (Vorlage ist zugestellt)
039/2012
Ö 7.1
Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2
Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stallhalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5

 
Ö 7.3
Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung zu TOP 7 -hierzu Antrag der FFRundPRoFI-Fraktion vom 24.04.2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 3

096/2012
Ö 8
Vergabe von Erd-, Beton- und Straßenbauarbeiten für den Neubau des 2. Nachklärbeckens

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/01/2012