Sitzung
GR/25/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18.00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
25.04.2012
Zeit
17:00-19:50 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Anfragen, Berichte, Verschiedenes | ||
Ö 2 | Geplanter Neubau einer Justizvollzugsanstalt im Städtedreieck Rottweil, Donaueschingen, Tuttlingen -erneute Beschlussfassung nach Beratung im Vermittlungsausschuss (Niederschrift über die Sitzung des Vermittlungsausschusses vom 04.04.2012) (Vorlagen Nr. 033/2012, Nr. 063/2012 und Nr. 066/2012 sind zugestellt)
Zusatz: Der Beschlussvorschlag Nr. 2 wurde modifiziert. Beschluss: einstimmig beschlossen | 063/2012 | |
Ö 3 | Zustimmung zu den Wahlen des Abteilungskommandanten und des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Feuerwehr Rottweil, Abteilung Neufra
Beschluss: einstimmig beschlossen | 084/2012 | |
Ö 4 | Beteiligungsbericht der Stadt Rottweil für das Jahr 2010 gemäß § 105 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 077/2012 | |
Ö 5 | Familienpass-Neuausrichtung (Vorlage Nr. 048/2012 ist zugestellt) hierzu: -mündlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 28.03.2012 -mündlicher Antrag der FWV-Fraktion vom 28.03.2012
Zusatz: Der Beschlussvorschlag der Vorlage Nr. 048/2012 wurde modifiziert Beschluss: einstimmig beschlossen | 071/2012 | |
Ö 6 | Schulentwicklungsplanung der Stadt Rottweil: Gemeinschaftsschule -Sachstandsbericht
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 074/2012 | |
Ö 7 | Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stadthalle und Stallhalle (Vorlage ist zugestellt) | 039/2012 | |
Ö 7.1 | Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stadthalle
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 7.2 | Neufassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Stallhalle
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5 | ||
Ö 7.3 | Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung zu TOP 7 -hierzu Antrag der FFRundPRoFI-Fraktion vom 24.04.2012
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 10, Enthaltungen: 3 | 096/2012 | |
Ö 8 | Vergabe von Erd-, Beton- und Straßenbauarbeiten für den Neubau des 2. Nachklärbeckens
Beschluss: einstimmig beschlossen | WAS 02/01/2012 |