Sitzung
GR/17/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
07.12.2022
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
"Justizvollzugsanstalt Rottweil im Esch" – Sachstandsbericht und Änderungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Mit Änderung: Der Schnitt in Anlage 1 wird in der finalen Fassung durch den dem Gemeinderat gezeigten Schnitt ersetzt

Beschluss: einstimmig beschlossen

216/2022
Ö 3
ENRW
 
Ö 3.1
ENRW Eigenbetrieb - Wirtschaftsplan 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/03/2022
Ö 3.2
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 3.2.1
Wirtschaftsplan 2023 - ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02/08/2022
Ö 3.2.2
Ergebnisaufteilung bei der Abwassergebühr 2021 und Ausgleich von Kostenüber- und -unterdeckungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 03/09/2022
Ö 3.2.3
Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2023

Zusatz: Ergänzung: Nr. 5 Die kalkulierte Abwasergebühr wird beschlossen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 04/10/2022
Ö 4
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Rottweil, Einsatzabteilung Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

229/2022
Ö 5
Vergabe Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeug Drehleiter DLAK 23/12
Bewilligung der überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

230/2022
Ö 6
Schulverpflegung in den Mensen
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 6.1
Antrag der Fraktion SPD+FFR vom 07.11.2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 12

212/2022
Ö 6.2
Vorschlag der Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11

222/2022
Ö 7
Verzicht auf Gebühren und Standmieten für gemeinnützige Vereine und Service-Clubs aus Rottweil beim Stadtfest
(Vorlagen sind zugestellt)
 
Ö 7.1
Antrag der Fraktionen FDP und FWV vom 03.11.2022

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 17, Enthaltungen: 1

208/2022
Ö 7.2
Vorschlag der Verwaltung

Zusatz: Änderung: Vorschlag der Verwaltung mit Modifizierung aufgrund des CDU-Antrags

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 5

218/2022
Ö 7.3
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2022
241/2022
Ö 8
Sachstandsbericht Energiekrise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
hierzu: Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2022: Auskunft und Darlegung der Information der Einwohnerschaft zu Notfallplänen
242/2022
Ö 9
Flächennutzungsplan 2030 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Rottweil
- Wechsel von Neuaufstellung Flächennutzungsplan 2030 in
punktuelle Fortschreibung Flächennutzungsplan 2035
- Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: 1. einstimmig
2. mehrheitlich beschlossen mit 16 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen

Beschluss: getrennte Abstimmung

196/2022
Ö 10
Fortschreibung des Landschaftsplanes 2030
- Beschluss zur Änderung des Planungshorizonts und der Bezeichnung in Fortschreibung des Landschaftsplanes 2035
- Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

194/2022
Ö 11
Flächennutzungsplan 2012 - 22. Änderung "SO Photovoltaikanlage Wildensteiner Höfe" Gemeinde Zimmern, Gemarkung Horgen, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

188/2022
Ö 12
Flächennutzungsplan 2012 - 23. Änderung "SO Solarpark Jettenwiesen", Gemeinde und Gemarkung Deißlingen, Offenlagebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

189/2022
Ö 13
Flächennutzungsplan 2012 - 30. Änderung "SO Abenteuerspielplatz Piratenschiff", Gemeinde Deißlingen, Gemarkung OT Lauffen, Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

190/2022
Ö 14
Reform der Umsatzbesteuerung für die juristischen Personen des öffentlichen Rechts
Widerruf der Option nach § 27 Abs. 22a UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

231/2022