Sitzung
GR/14/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
25.10.2023
Zeit
17:04-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04 Uhr

Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 1
Verkehrsversuch Rottweil - Verkürzung der Laufzeit

Zusatz: 1. Beschluss (mit 17 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen);
2. Beschluss (mit 22 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung)

205/2023
Ö 2
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 2.1
Wirtschaftsprüfer ab dem Jahresabschluss 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 03/09/2023
Ö 2.2
Abberufung von Herrn Christoph Ranzinger als Werkleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 04/10/2023
Ö 2.3
Berufung kaufmännischer Werkleiter und technischer Werkleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 05/11/2023
Ö 3
ENRW Eigenbetrieb
 
Ö 3.1
Wirtschaftsprüfer ab dem Jahresabschluss 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/02/2023
Ö 3.2
Abberufung von Herrn Christoph Ranzinger als Werkleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 03/03/2023
Ö 3.3
Berufung kaufmännischer Werkleiter und technischer Werkleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 04/04/2023
Ö 4
Glasfaserausbau – graue Flecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

197/2023
Ö 5
Bebauungsplan Rw 335/20 "Hegneberg - 4. Änderung" - Vorstellung weiterentwickelter Städtebaulicher Entwurf
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

133/2023
Ö 6
FNP 2012 - 22. Änderung "SO Photovoltaikanlage Wildensteiner Höfe" Gemeinde Zimmern ob Rottweil, Gemarkung Horgen Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

145/2023
Ö 7
FNP 2012 - 25. Änderung "SO Solarpark Frankenreute" Gemeinde und Gemarkung Zimmern ob Rottweil, Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

146/2023
Ö 8
FNP 2012 - 37. Änderung "Hochboll" - Gemeinde Dietingen, Gemarkung Böhringen - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

180/2023
Ö 9
Sanierungsgebiet "Stadtmitte" – 2. Erweiterung des Sanierungsgebietes - Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

183/2023
Ö 10
Sanierungsgebiet "Stadtmitte" - Sachstandsbericht und Aufstockungsantrag für das Programmjahr 2024
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

185/2023
Ö 11
Kommunale Umsetzung des novellierten Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetzes Baden-Württemberg
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2023
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

186/2023
Ö 12
Neugestaltung Friedrichsplatz
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

194/2023
Ö 13
Ersatzbeschaffung eines Traktors für die Schulhausmeister - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

196/2023
Ö 14
Verschiedenes