Sitzung
KSV/06/2023
Gremium
Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
21.06.2023
Zeit
17:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bericht des Kinder- und Jugendreferates 2022 und Bericht der Fachstelle Integration 2022/ 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

115/2023
Ö 2
Tätigkeitsbericht der städtischen Behindertenbeauftragten 2020 - 2022 und Bestellung von Frau Ruth Gronmayer zur ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Rottweil für eine weitere Amtszeit
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

122/2023
Ö 3
Rechenschaftsbericht und Feststellung des Jahresabschlusses 2022
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2023
Ö 4
Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebs Stadtbau mit Lagebericht
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

108/2023
Ö 5
Bericht über die Sitzung der Kindergarten-Kommission, Beschluss über die Kommunale Bedarfsplanung 2023/2024 und Gebührenanpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

123/2023
Ö 5.1
Dynamisierung der Einkommensgrenzen für den Familienpass
- Antrag der CDU-Fraktion vom 21.06.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

137/2023
Ö 6
Hector-Kinderakademie
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

121/2023
Ö 7
Neuausrichtung Stadtfest ab dem Jahr 2025
- Vorberatung

Zusatz: Maßgeb. Kriterien der Standgeb. für Vereine und Service-Clubs Beschl. einstimmig; Erh. des Bud. ab 25 wie vorgeschl. Ausschl. v. Ständen pol. Part., Wählerver.Bewerb./Kand. für pol. Ämt. u. sonst. pol. Veranst. 12. Ja, 2 Nein, 1 Enth.

Beschluss: einstimmig beschlossen

110/2023
Ö 8
Vermietung von städtischen Veranstaltungsräumen an politische Parteien oder für die Ausrichtung politischer Veranstaltungen
- Vorberatung

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2023
Ö 9
Verschiedenes