Sitzung
GR/07/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
18:00 Einwohnerfragestunde
Datum
22.05.2019
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Auslaufende Stadtbuskonzession - Vorab-Bekanntmachung mit Vergabeabsicht
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/2019
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mobilitätskonzept
 
Ö 3.1
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Antrag "Förderung von E-Lastenrädern in Rottweil"

Zusatz: Beschlussvorschlag: Stadt startet keine Werbekampagne, nimmt den Antrag aber als Prüfauftrag mit (Eigenbedarf prüfen, Gespräche mit GHV usw.)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

075/2019
Ö 4
Änderung der Satzung für die Städtische Volkshochschule Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

078/2019
Ö 5
Industriegebiet Süd - 1. Teil - 3. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

057/2019
Ö 6
Bebauungsplan "Saline 4. Änderung" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

056/2019
Ö 7
Bebauungsplan Gö 321/16 "Brunnenäcker III"
- Offenlagebeschluss

Zusatz: Veränderung bei den planungsrechtlichen Festsetzungen: Zahl der Wohnungen, Anlage 2, 1.7

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

067/2019
Ö 8
Kostenerstattung bei Bebauungsplanverfahren
Verrechnung von Planungsleistungen der Abteilung Stadtplanung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

064/2019
Ö 9
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung im Bereich "In der Au" Rottweil

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/2019
Ö 10
Skatepark Rottweil 4.0 - Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 2

030/2019
Ö 11
Breitbandausbau in Gewerbegebieten
- Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Rottweil
- Genehmigung einer Verpflichtungsermächtigung
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2019
Ö 12
Aufbau und Betrieb eines öffentlichen WLAN-Netzes in der Stadt Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

069/2019
Ö 12.1
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 15.05.2016
(Vorlage ist zugestellt)
095/2016
Ö 12.2
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2019
(Tischvorlage)

Zusatz: 1. Teil des Antrags: 3 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen
2. Teil der Antrags: 5 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

080/2019
Ö 13
Digitalpakt Schule - Schaffung Stelle "Medienkoordinator/in Schule"
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2019
Ö 14
Hochschule Furtwangen - Sicherung des Studienzentrums im Neckartal

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2019
Ö 15
Vorzeitige Beendigung der Realisierung der beiden Projekte Neckarcenter und Villa Duttenhofer durch die Firma Activ-Group
- Antrag der Fraktion FWV vom 15.03.2019

Zusatz: Antrag von der Fraktion zurückgezogen

Beschluss: Antrag zurückgezogen

050/2019