Sitzung
GR/12/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
18:00 Einwohnerfragestunde
Datum
02.10.2019
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Flächennutzungsplan 2012 - 17. Änderung "Fußgänger-Hängebrücke Berner Feld - Historische Innenstadt"
- Offenlagebeschluss

Zusatz: 1. einstimmig
2. 15 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 2

046/2019
Ö 3
Bebauungsplan Rw 323/16 "Fußgänger-Hängebrücke Berner Feld - Historische Innenstadt"
- Offenlagebeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Zusatz: Der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Rottweil beschließt, den Entwurf des Flächennutzungsplanes 2012 – 17. Änderung "Fußgänger-Hängebrücke Berner Feld - Historische Innenstadt" bestehend aus der Planzeichnung, der Begründung mit integ

045/2019
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Gestaltungskonzept Bockshof
- Vorstellung des aktuellen Arbeitsstandes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Haushaltszwischenbericht 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

129/2019
Ö 6
Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil mit Lagebericht
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

132/2019
Ö 6.1
Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes zum Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil

Beschluss: zur Kenntnis genommen

124/2019
Ö 7
Sanierung der Höllgasse/Hintere Höllgasse
- Vergabe der Kanal- und Tiefbauarbeiten für Gas-, Wasser- und Straßenbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

126/2019
Ö 8
Erlass von "Richtlinien der Stadt Rottweil über die Förderung der Vereine"
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

119/2019
Ö 8.1
Vorwort zur Ergänzung der Richtlinien
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2019
(Vorlage ist zugestellt)
138/2019
Ö 9
Betriebskostenabrechnung 2018 anderer Kindergartenträger
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

137/2019
Ö 10
Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt
- Festlegung des Umfangs der Beiträge der Fraktionen im Mitteilungsblatt
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

133/2019