Sitzung
GR/14/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathaus
18:00 Einwohnerfragestunde
Datum
20.11.2019
Zeit
17:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Zimmertheater: aktueller Bericht und Zuschussantrag
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

165/2019
Ö 3
Mobilitätskonzept Rottweil; Ergebnisse Verkehrszählung, Parkraumerfassung, Parkhaus Zentrum, Parkleitsystem, Radverkehrskonzept

Zusatz: Beschlussvorschlag Nr. 1: 18 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
Beschlussvorschläge Nr. 2 - 5: 21 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Ergänzung zu Nr. 5: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, das Konzept gemeinsam mit engagierten Bürgern weiterzuentwickeln.

182/2019
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Bebauungsplan Gö 321/16 "Brunnenäcker III" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Zusatz: 1. Abwägungsbeschluss: einstimmig
2. Satzungsbeschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

167/2019
Ö 5
Bebauungsplan Rw 325/17 "Industriegebiet Berner Feld - 5. Änderung"
- Offenlagebschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2019
Ö 5.1
Bebauungsplan Rw 325/17 "Industriegebiet Berner Feld - 5. Änderung"
- Offenlagebeschluss (TIschvorlage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

166/2019/1
Ö 6
Übertragung der Trägerschaft des Kindergartens Spitalhöhe an die Katholische Gesamtkirchengemeinde
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

170/2019
Ö 7
Zusammenarbeit interkommunaler Gutachterausschuss - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2019
Ö 8
Übertragung der Prüfung der Kasse und des Jahresabschlusses des INKOM Südwest
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2019
Ö 9
Grundsatzbeschluss zur Einführung des elektronischen Sitzungsdiensts
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

154/2019
Ö 10
Forsthaushalt 2020
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

175/2019