Sitzung
GR/08/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Mehrzweckhalle Göllsdorf
17:00 Uhr Einwohnerfragestunde
Datum
19.05.2021
Zeit
17:05-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 1.1
Information über im elektronischen Verfahren gefasste Beschlüsse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

078/2021
Ö 2
Änderung der Allgemeinen Richtlinien und Kriterien für die Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer in den künftigen Wohnbaugebieten in der Kernstadt und den Ortsteilen von Rottweil

Zusatz: Verweis an die Vergabekommission zur Überarbeitung aufgrund mehrerer beschlossener Änderungsanträge

Beschluss: vertagt

076/2021
Ö 3
Wohnbaugebiet "Brunnenäcker III" in Rottweil-Göllsdorf - Eröffnung des Bewerbungs- und Vergabeverfahrens für die eigengenutzten Wohnbaugrundstücke

Beschluss: vertagt

077/2021
Ö 4
Installation eines öffentlichen WLAN-Netzes in der Stadt Rottweil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5

056/2021
Ö 5
Flächennutzungsplan 2012 - 17. Änderung "Fußgänger-Hängebrücke Berner Feld - Historische Innenstadt"
- Abwägungs- und Feststellungsbeschluss
-Vorberatung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 2

063/2021
Ö 6
Bebauungsplan Rw 323/16 "Fußgänger-Hängebrücke Berner Feld - Historische Innenstadt"
- erneuter Offenlagebeschluss
(ersetzt Vorlage Nr. 055/2021)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltungen: 2

055/2021/1
Ö 7
Bebauungsplan RW 338/20 "Parkhaus Groß'sche Wiese" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
(ersetzt Vorlage Nr. 053/2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

053/2021/1
Ö 7.1
Maximale PV-Leistung auf dem geplanten „Parkhaus Groß’sche Wiese"
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2021
(Tischvorlage)
087/2021
Ö 8
Bebauungsplan RW340/21 "Charlottenhöhe - Sondergebiet Einzelhandel mit Kindergarten" - Aufstellungsbeschluss
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3

070/2021
Ö 9
Mobilitätskonzept Rottweil - Aufstellung einer Ladestation für E-Bikes - Charger Cube
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

074/2021
Ö 10
Errichtung eines provisorischen Kindergartens (Containerbauweise) in Rottweil-Altstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

071/2021
Ö 11
Musikschule: Änderung der Entgelte

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2021
Ö 12
Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots und die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Ferienbetreuung der Stadt Rottweil (kurz: Ferienbetreuungskostensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

065/2021
Ö 13
Änderungssatzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Betreuungsangebots

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2

066/2021
Ö 14
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den gemeinsamen Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

036/2021
Ö 15
Neubestellung der Gutachter für den gemeinsamen Gutachterausschuss bei der Stadt Rottweil für den Zeitraum vom 01. Mai 2021 bis 30. April 2025 (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

037/2021