Sitzung
GR/34/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses
Datum
11.01.2012
Zeit
17:05-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 -Vorberatung

Zusatz: Teilhaushalt 0 - Teilhaushalt 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

183/2011
Ö 2.1
Ergänzende Vorlagen:
 
Ö 2.1.1
Stellenplan / Personalausgaben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 2

 
Ö 2.1.2
EDV-Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

006/2012
Ö 2.1.3
Abschreibungen und Auflösungen (Vorlage Nr. 005/2012 wird durch Tischvorlage Nr. 013/2012 ersetzt)
005/2012
Ö 2.1.3.1
Abschreibungen und Auflösungen (wird als Tischvorlage ausgeteilt und ersetzt Vorlage Nr. 005/2012)

Beschluss: einstimmig beschlossen

013/2012
Ö 2.1.4
Teilhaushalt 52/Gebäudewirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

010/2012
Ö 2.2
Anträge zum Haushaltsplan 2012:
 
Ö 2.2.1
Wiederaufbau des Feuerwehrhauses in Feckenhausen
 
Ö 2.2.1.1
Antrag des Ortschaftsrates vom 19.12.2011

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20

007/2012
Ö 2.2.1.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.01.2012 (Vorlage wird in Sitzung als Tischvorlage verteilt)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20

011/2012
Ö 2.2.1.3
mündlicher Antrag von Stadtrat Ralf-Thomas Armleder (SPD)

Zusatz: Grundsatzdiskussion im Vorfeld, Sperrvermerk auf Planung und Bauleistung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 20

 
Ö 2.2.2
Antrag des DRK-Ortsvereins Rottweil (Vorlage Nr. 211/2010 mit Anlagen ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

149/2011
Ö 2.2.3
mündlicher Antrag von Stadträtin Heide Friederichs (FFRundPRoFI)

Zusatz: Sperrvermerk Werbelaufband Stadthalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2.4
mündlicher Antrag von Stadtrat Winfried Wössner (SPD)

Zusatz: Erhöhung Aufwand Familienpass um 10.000,00 Euro (mit Sperrvermerk)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2.2.5
mündlicher Antrag von Stadtrat Winfried Wössner (SPD)

Zusatz: Kürzung der Vereinsjugendarbeit (10 % im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2010 wieder aufheben für folgende Bereiche: Zuschüsse Sportvereine: Jungendzuschuss/Jugendprojeke und Förderung Musik- und Gesangvereine: Nachwuchsförderung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 15, Enthaltungen: 1