Sitzung
GR/09/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
17.07.2013
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Winfried Wössner aus dem Gemeinderat (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2013
Ö 3
Nachrücken von Herrn Michael Hezel in den Gemeinderat (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

084/2013
Ö 3.1
Feststellung von Hinderungsgründen
 
Ö 3.2
Verpflichtung
 
Ö 3.3
Neubesetzung der Ausschüsse
 
Ö 4
ENRW Energieversorgung Rottweil GmbH + Co. KG
 
Ö 4.1
Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

AR 01/16/2013
Ö 5
ENRW Eigenbetrieb
 
Ö 5.1
Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02-03-2013
Ö 5.2
Jahresabschlussprüfer ab dem Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 03-02-2013
Ö 5.3
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

103/2013
Ö 6
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 6.1
Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 02-03-2013
Ö 6.2
Jahresabschlussprüfer ab dem Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 04-05-2013
Ö 6.3
Schlussbericht des Städtischen Rechnungsprüfungsamtes über die örtliche Prüfung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

104/2013
Ö 7
Gemeinschaftsschule
 
Ö 7.1
Antrag der FWV-Fraktion vom 27.06.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

101/2013
Ö 7.2
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Beschlussvorschlag 1: 20 Ja- und 13 Nein-Stimmen Beschlsusvorschlag 2: einstimmig

106/2013
Ö 7.3
Tischvorlage - Schreiben des Städtetags vom 16.07.2013
108/2013
Ö 7.4
Tischvorlage - Antrag der FFRundPRoFI-Fraktion vom 17.07.2013 - Gemeinschaftsschule für Rottweil zum Schuljahr 2014/2015

Zusatz: Der Antrag wird modifiziert: Der Gemeinderat bekennt sich zur Einführung einer Gemeinschaftsschule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13

109/2013
Ö
Bürgerfragestunde
 
Ö 8
Stellenausschreibung für die/den 1. Beigeordnete/n (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

099/2013
Ö 9
Eigenbetrieb Stadtbau Rottweil
 
Ö 9.1
Jahresabschluss 2012 mit Lagebericht (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

089/2013
Ö 9.2
Prüfung des Jahresabschlusses 2012 (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

086/2013
Ö 10
Bebauungsplan "Tannstraße - Schramberger Straße - 6. Änderung" Bebauungsplan Nr. Rw 312/13 -Aufstellungs- und Offenlagebeschluss (Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

063/2013
Ö 11
Baugebiet "Spitalhöhe" - Grünfinger Ost -Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

105/2013