Sitzung
GR/15/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Neuen Rathauses 18:00 Uhr Bürgerfragestunde
Datum
11.12.2013
Zeit
17:03-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Anfragen, Berichte, Verschiedenes
 
Ö 2
ENRW-Eigenbetrieb
-Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

WA 02/04/2013
Ö 3
ENRW Eigenbetrieb Stadtentwässerung
 
Ö 3.1
Ausgleich der Kostenunterdeckung der Vorjahre

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 04/12/2013
Ö 3.2
Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 05/13/2013
Ö 3.3
Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit der Gemeinde Dunningen und dem Zweckverband Abwasserreinigung Eschachtal zum Anschluss des Weilers Hochwald an die zentrale Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

WAS 06/14/2013
Ö 4
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Stadtbau Rottweil
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

162/2013
Ö 5
Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder für den Stiftungsrat der Walter Jehmüller-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

158/2013
Ö 6
Änderung des Abmangelsatzes in den Kindergartenverträgen mit den Kirchengemeinden als Kindergartenträger
(Vorlage ist zugestellt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

161/2013
Ö 7
Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und in der Kinderkrippe
(Vorlage Nr. 163/2103 ist zugestellt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

170/2013
Ö 7.1
Tischvorlage - Antrag der FFRundPRoFI vom 09.12.2013

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 16, Enthaltungen: 1

177/2013
Ö 8
Einzelhandelskonzept der Stadt Rottweil
-Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept
-Vorberatung
(Vorlage Nr. 088/2013 ist zugestellt)

Beschluss: vertagt

169/2013
Ö 8.1
Tischvorlage als Ergänzung zu Vorlage Nr. 169/2013

Beschluss: vertagt

173/2013